Dienstag, 11. August 2015

Warten Russland und China nur, bis es außer Krieg keine Alternative mehr gibt?

So etwas Absurdes wie die Rede, die Obama vor den Vereinten Nationen hielt, habe ich mein Lebtag nicht gehört. Da stellt sich der Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika vor die gesamte Welt und erzählt Dinge, von denen jeder weiß, dass es sich um Lügen handelt. Gleichzeitig zeigt er, mit welcher Doppelmoral Washington arbeitet, und dass Washington glaubt, aufgrund der Einzigartigkeit und Unerlässlichkeit Amerikas dürfe man sich über sämtliche Gesetze hinwegsetzen.


Noch erstaunlicher finde ich es, warum nicht alle Zuhörer aufgestanden sind und den Raum verlassen haben. Stattdessen saßen die aus aller Welt versammelten Diplomaten da und ließen sich nach Strich und Faden vom schlimmsten Terroristen der Welt belügen. Sie klatschten sogar Beifall.

Der Rest der Rede war genauso ein Blödsinn: »Wir stehen an einem Scheideweg …«, »… Zeichen des Fortschritts …«, »… gesunkene Wahrscheinlichkeit eines Krieges zwischen den großen Mächten …«, »… Hunderte Millionen von Menschen sind aus dem Gefängnis der Armut befreit worden …« und, während Ebola in Afrika tötet: »… wir haben gelernt, Krankheiten zu heilen und die Kraft von Wind und Sonne zu nutzen.« Genau. Wir sind jetzt Gott. Mit »Wir« ist hier übrigens das »auserwählte Volk« gemeint, also die Amerikaner. Die anderen zählen nicht. »Wir« ist es, worauf es ankommt.

Es ist schier unmöglich, aus Obamas Rede die absurdeste Aussage herauszupicken oder die lachhafteste Lüge. Vielleicht die hier? »Die russische Aggression in Europa erinnert uns an die Zeiten, als große Staaten die kleineren in ihrer Verfolgung territorialer Ziele einfach zertrampelten.«

Oder doch eher die hier? »Nachdem das Volk in der Ukraine Massenproteste mobilisierte und Reformen forderte, floh ihr korrupter Präsident. Gegen den Willen der Regierung in Kiew wurde die Krim annektiert. Russland überschüttete den Osten der Ukraine mit Waffen, stachelte gewaltbereite Separatisten an und fachte einen Konflikt an, bei dem Tausende ihr Leben verloren haben. Als ein ziviles Flugzeug über Gebieten abgeschossen wurde, die von diesen Stellvertretern [Russlands] kontrolliert werden, weigerten sie sich tagelang, Zugang zur Absturzstelle zu gewähren. Als die Ukraine begann, die Kontrolle über ihr Territorium zurückzuerlangen, hörte Russland auf so zu tun, als unterstütze man bloß die Separatisten, und sandte Truppen über die Grenze.«

Die gesamte Welt weiß doch, dass Washington die gewählte ukrainische Regierung stürzen ließ, dass sich Washington weigert, die Satellitenbilder zur Zerstörung des malaysischen Flugzeugs zu veröffentlichen, dass sich die Ukraine weigert, die Anweisungen zu veröffentlichen, die die Flugleitung der Maschine gab, dass Washington eine echte Untersuchung zur Absturzursache verhindert hat und dass europäische Experten vor Ort ausgesagt haben, beide Seiten des Cockpits würden Spuren von Beschuss durch Maschinengewehre aufweisen, was dafür spricht, dass die Maschine durch die ukrainischen Kampfjets abgeschossen wurde, die ihr gefolgt waren. Bislang hat es noch keine Erklärung dafür gegeben, warum ukrainische Jets sich an die Hacken eines Passagierflugzeugs gehängt hatten, das von der ukrainischen Flugaufsicht geleitet wurde.

Die ganze Welt weiß doch: Würde Russland territoriale Ambitionen verfolgen, hätte Russland Georgien behalten und eingegliedert, nachdem sein Militär die von Amerika trainierten und versorgten georgischen Truppen besiegt hatte – die Truppen des Georgiens, das über Jahrhunderte hinweg Teil Russlands gewesen ist.


Wenn Washington innerhalb von 13 Jahren ohne eine Kriegserklärung sieben Länder bombardiert oder dort einmarschiert, dann ist das keine Aggression. Aber es ist Aggression, wenn Russland die Petition der Krim-Bürger annimmt, von denen 97 Prozent für einen Anschluss an Russland gestimmt hatten – an das Russland, zu dem die Krim Jahrhunderte gehört hatte, bevor Chruschtschow 1954, als Russland und Ukraine Teil desselben Landes waren, die Krim der Ukrainischen Sozialistischen Sowjetrepublik zuschlug.

Und die gesamte Welt weiß, dass der Separatistenführer der Donezk-Republik Recht hatte, als er sagte: »Würden russische Militäreinheiten an unserer Seite kämpfen, wäre nicht die Eroberung von Mariupol in den Nachrichten, sondern die Einnahme von Kiew und Lwiw.«

Wer ist in Wahrheit das »Geschwür des gewalttätigen Extremismus«? ISIS, das vier Journalisten geköpft hat, oder Washington, das allein im 21. Jahrhundert sieben Länder bombardiert hat, Hunderttausende Zivilisten tötete und Millionen Menschen vertrieb?

Wer ist hier der schlimmste Terrorist – ISIS, eine Gruppe, die die künstlichen, von den britischen und französischen Kolonialherren bestimmten Grenzen neu zieht? Oder Washington mit seiner Wolfowitz-Doktrin, die als Grundlage der amerikanischen Außenpolitik dient und als Washingtons Hauptziel die Weltherrschaft vorsieht?

ISIS ist ein Geschöpf Washingtons. Bei ISIS finden wir Dschihadisten, die für Washington Gaddafi in Libyen gestürzt haben und dann nach Syrien geschickt wurden, um Assad zu stürzen. Wenn ISIS ein »Netzwerk des Todes« ist, eine »Art des Bösen«, mit dem Verhandlungen unmöglich sei, so reden wir trotzdem über ein Netzwerk, das vom Obama-Regime höchstpersönlich erschaffen wurde. Wenn ISIS tatsächlich so eine Bedrohung ist, wie Obama es behauptet, wie kann dann die Regierung, die diese Bedrohung überhaupt erst erschaffen hat, glaubwürdig den Kampf anführen? Und die Türkei trottelt hinterher. Aber sie nutzen es um die Kurden zu eliminieren!



In seiner Rede ist Obama nie auf das zentrale Problem eingegangen, vor dem die Welt steht. Dieses Problem ist die Unfähigkeit Washingtons zu akzeptieren, dass es starke, unabhängige Nationen wie Russland und China gibt. Die neokonservative Wolfowitz-Doktrin schwört die Vereinigten Staaten darauf ein, ihren Status als einzige globale Großmacht zu erhalten. Damit das gelingt, muss Washington »jede feindselige Macht daran hindern, eine Region zu dominieren, deren Ressourcen unter konsolidierter Kontrolle für globale Macht ausreichen würden«. Als »feindselig« ist hier jedes Land anzusehen, das über ausreichend Macht oder Einfluss verfügt, Washingtons Macht beschneiden zu können.

In der Wolfowitz-Doktrin wird ausdrücklich Russland ins Visier genommen: »Unser erstes Ziel besteht darin, das Erstarken eines neuen Rivalen zu verhindern, sei es vom Territorium der ehemaligen Sowjetunion aus oder andernorts.« Als »Rivale« gilt jedes Land, das imstande ist, seine Interessen oder die seiner Verbündeten gegen Washingtons Vorherrschaft zu verteidigen.

In seiner Rede erklärte Obama Russland und China, auch sie könnten Teil von Washingtons Weltordnung sein. Dafür müssten sie allerdings die Oberhoheit Washingtons anerkennen und sich nicht einmischen. Wenn Obama erklärt, man werde mit Russland kooperieren, »falls Russland einen anderen Kurs einschlägt«, meint er damit, Moskau müsse anerkennen, dass Washingtons Interessen Vorrang vor Moskaus Interessen haben.

Das ist natürlich eine unflexible und unrealistische Haltung. Hält Washington daran fest, wird es zum Krieg mit Russland und China kommen.


Den Chinesen erklärte Obama, dass Washington auch weiterhin eine pazifische Macht in Chinas Einflussbereich sein werde und dort »Frieden, Stabilität und den freien Handel zwischen den Nationen« fördern wolle – indem man von den Philippinen bis nach Vietnam neue Luftwaffen- und Flottenstützpunkte baut, um den Warenfluss im Südchinesischen Meer kontrollieren und im Bedarfsfall China den Hahn abdrehen zu können.

Soweit ich das zu beurteilen vermag, ist weder der russischen noch der chinesischen Regierung klar, welch ernste Bedrohung Washington darstellt. Washingtons Anspruch auf Weltherrschaft mag Russland und China zu weit hergeholt, als dass man ihn für bare Münze nehmen könnte. Doch er ist sehr ernst gemeint.

Da sie sich weigern, die Bedrohung ernst zu nehmen, haben Russland und China nicht in einer Art und Weise reagiert, die es zulassen würde, die Bedrohung anders als durch einen Krieg aus der Welt zu schaffen.

Ein Beispiel: Die russische Regierung könnte die NATO vermutlich sprengen. Dazu müsste sie auf die Sanktionen von Washington und EU reagieren, indem sie den europäischen Regierungen mitteilt, dass Russland kein Erdgas mehr an NATO-Mitglieder verkauft. Anstatt seine Macht zum Tragen zu bringen, hat Russland aber dummerweise zugelassen, dass die EU ausreichend Erdgas bunkert, um Haushalte und Unternehmen durch den bevorstehenden Winter zu bringen.

Hat Russland seine nationalen Interessen für Geld verraten?


Washingtons Macht und seine finanzielle Dominanz beruhen zu weiten Teilen darauf, dass der US-Dollar als globale Leitwährung fungiert. Wenn es darum geht, ihre Souveränität zu verteidigen, haben Russland und China nur langsam, ja geradezu mit sträflicher Nachlässigkeit reagiert und Möglichkeiten verstreichen lassen, dieses Standbein der amerikanischen Macht wegzuschlagen. So haben die BRICS-Staaten beispielsweise darüber gesprochen, die Abwicklung von Zahlungen in Dollar aufzugeben – sie haben gesprochen, schön, passiert ist aber herzlich wenig. Russland verlangt nicht einmal von Washingtons Marionettenstaaten in Europa, dass diese ihre Erdgaslieferungen in Rubel begleichen.

Wenn ein Land derart extrem vom Westen angefeindet und dämonisiert wird wie Russland, sollte man doch meinen, dass es wenigstens seine Erdgasgeschäfte dazu nutzt, die eigene Währung zu stützen anstatt den amerikanischen Dollar. Wenn Russland schon die Volkswirtschaften der von ihm feindlich gesinnten Länder weiterhin unterstützt und damit verhindert, dass die Bürger Europas im kommenden Winter frieren müssen, sollte Russland dann nicht im Austausch für diese außergewöhnliche Hilfeleistung etwas für die eigene Währung tun und verlangen, dass die Zahlungen in Rubel erfolgen? Doch leider ist Russland mit Ökonomen infiziert, die vom Westen zu Neoliberalen herangezogen wurden und die die westlichen und nicht die russischen Interessen vertreten.

Wenn Russlands Regierung dermaßen schwach reagiert, weiß Obama, dass er sich ungestraft vor die Vereinten Nationen stellen und dort die allergrößten Lügen über Russland verbreiten kann. Er weiß, es wird nichts auf die USA oder Europa zurückfallen. Durch Untätigkeit fördert Russland seine eigene Dämonisierung. Auch China hatte nicht mehr Erfolg als Russland vorzuweisen, wenn es darum geht, Möglichkeiten zur Destabilisierung Washingtons zu nutzen. Dave Kranzler und ich haben wiederholt nachgewiesen, dass die amerikanische Notenbank Fed ihre Bullionbank-Agenten dazu nutzt, den Goldpreis nach unten zu drücken. Auf diese Weise soll der Wert des Dollar vor den Folgen geschützt werden, die die Fed-Politik eigentlich hätte. In Zeiten, in denen das Handelsvolumen gering oder praktisch nicht existent ist, drücken die Bullionbanken mit enormen Mengen an ungedeckten Leergeschäften den Goldpreis.

China oder Russland könnten Kapital aus dieser Taktik schlagen und alle ungedeckten – und, sofern vorhanden, auch die gedeckten − Leerverkäufe erwerben und dann Lieferung einfordern. Weder die New York Commodities Exchange noch der Londoner Markt könnten das erfüllen und das System würde zusammenbrechen. Die Folgen für das westliche Finanzsystem wären möglicherweise katastrophal, aber es würde zumindest zeigen, wie korrupt die westlichen Finanzinstitute sind.


China könnte sogar einen noch heftigeren Schlag verabreichen. Dafür bräuchte es einen Zeitpunkt erhöhter Besorgnis oder der Störungen auf dem amerikanischen Finanzmarkt. China könnte dann seinen über 1.000 Milliarden Dollar schweren Bestand an US-Staatsanleihen – oder auch seinen kompletten Bestand an amerikanischen Finanzinstrumenten – auf den Markt werfen. Die Fed und das US-Finanzministerium könnten Geld drucken und versuchen, die Preise der amerikanischen Finanzinstrumente zu stabilisieren, indem sie die Anleihen und die anderen Finanzinstrumente aufkaufen. Das würde natürlich Zweifel am Wert des Dollars nähren – und der Zeitpunkt wäre gekommen, an dem China die über 1.000 Milliarden Dollar, die man mit dem Anleiheverkauf eingenommen hat, in den Devisenmarkt pumpt. Ausländisches Geld für den Dollarkauf kann die Fednicht drucken. Der Wechselkurs des Dollars würde in den Keller rauschen und die Zeiten wären vorbei, in denen der Dollar als globale Leitwährung diente. Die USA wären dann nur noch eines von zig zahlungsunfähigen Ländern, denen das Geld fehlt, seine Importe zu bezahlen.

Vielleicht würde Washington Japan und die EZB dazu bringen können, genügend Yen und Euro zu drucken und den Dollar zu retten. Aber aller Wahrscheinlichkeit würde das Yen und Euro vielmehr mit in den Abgrund reißen. Das Kapital würde sich in die Währungen Chinas und Russlands flüchten und der Westen hätte seine finanzielle Hegemonie eingebüßt.

Indem sie sich zurückhalten, ermöglichen es Russland und China Washington, sie anzugreifen. Vergangene Woche schickte Washington Tausende seiner NGO-Agenten auf Moskaus Straßen, wo sie gegen »Putins Krieg gegen die Ukraine« demonstrierten. Russland war leider närrisch genug, ausländischen Interessen den Kauf russischer Zeitungen zu erlauben. Diese Interessen machen nun pausenlos Putin und die russische Regierung bei ihren russischen Lesern schlecht.

Hat Russland seine Seele und sein Kommunikationssystem für Dollar verkauft? Hat eine Handvoll Oligarchen Russland im Austausch gegen Konten in der Schweiz und London verkauft?


In Russland und in China ist die CIA in den muslimischen Bevölkerungsgruppen aktiv und sät dort die Saat für Abspaltung, Rebellion und Gewalt. Washington will die Russische Föderation in kleinere, schwächere Länder zerschlagen, die nicht imstande wären, sich Washington in den Weg zu stellen. Aus Angst, für Zwietracht bei der eigenen muslimischen Bevölkerungsgruppe zu sorgen, haben die Russen und die Chinesen einen strategisch ausgesprochen schweren Fehler begangen: Sie haben sich im Kampf gegen ISIS an die Seite Washingtons gestellt und sich einverstanden erklärt, mit der Art und Weise, wie Washington seinen Status quo in der muslimischen Welt schützen will.

Wenn Russland und China doch nur begreifen würden, wie groß die Gefahr ist, die von Washington ausgeht. Dann könnten beide nach dem altbewährten Prinzip agieren: »Der Feind meines Feindes ist mein Freund.« Russland und China würden ISIS mit Boden-Luft-Raketen versorgen, um die amerikanischen Jets abzuschießen, und ihnen mit nachrichtendienstlichen Erkenntnissen helfen, die Amerikaner zu besiegen. Eine Niederlage brächte einen Umsturz in Saudi-Arabien mit sich, in Bahrain, Katar, den Vereinigten Arabischen Emiraten, Jordanien, Ägypten und überhaupt aller amerikanischen Marionetten in der Region. Washington würde die Kontrolle über das Öl verlieren, der Petrodollar wäre Geschichte. Schon erstaunlich: Stattdessen helfen Russland und China dabei, Washingtons Kontrolle über den Nahen Osten zu schützen und den Petrodollar zu erhalten.

China sieht sich einer Vielzahl von Angriffen ausgesetzt. Chinesische Akademiker erzählen mir, dass die Rockefeller Foundation amerikanische Agenten an chinesischen Universitäten heranzieht. US-Firmen in China holen sich für ihre chinesischen Ableger die Verwandten örtlicher und regionaler Parteivertreter in den Aufsichtsrat. Dadurch verlagert sich die Loyalität weg von der Zentralregierung und hin zum amerikanischen Kapital. Darüber hinaus sind viele Ökonomen Chinas in den USA ausgebildet. Dort hat man ihnen die neoliberale Denkweise eingeimpft, die sich mit Washingtons Interessen deckt.



Sowohl in Russland als auch in China gibt es einen beträchtlichen Bevölkerungsanteil, der gerne nach westlichem Vorbild leben würde. Das Scheitern des Kommunismus in beiden Ländern und die erfolgreiche Propaganda der Amerikaner im Kalten Krieg haben für Loyalität gegenüber Amerika gesorgt, die gegenüber der eigenen Regierung abgeht. In Russland firmiert dieses Lager als »atlantische Integrationisten«, es handelt sich um Russen, die gerne in den Westen eingegliedert wären. Über das entsprechende chinesische Gegenstück weiß ich weniger, aber die dortige Jugend fühlt sich vom westlichen Materialismus und der fehlenden sexuellen Zurückhaltung angesprochen.

Die Regierungen in Russland und China begreifen nicht, wie existenziell die Bedrohung für ihren Fortbestand als souveräne Nation ist. Das Beharren der Neokonservativen auf einer weltweiten Dominanz Amerikas macht einen Atomkrieg wahrscheinlicher. Fällt bei Russen und Chinesen der Groschen zu spät, bleiben ihnen nur noch zwei Möglichkeiten: Krieg oder Unterwerfung unter die amerikanische Oberhoheit. Es ist undenkbar, dass die USA und die NATO in Russland und China einmarschieren und die Länder besetzen, insofern könnte ein Krieg also nur nuklear geführt werden.

Zahlreiche Experten haben gezeigt, dass ein derartiger Krieg das Ende für das Leben auf diesem Planeten bedeuten würde. Das bedeutet, die Regierungen in Moskau und Peking müssen schon bald zu einer deutlich realistischeren Einschätzung gelangen, was das Böse angeht, das in Washington hockt und das die USA in den schlimmsten Terrorstaat der Welt verwandelt hat.

Möglicherweise wird ein wirtschaftlicher Zusammenbruch der USA Russland, China und den Rest der Welt retten. Die US-Wirtschaft ist das reinste Kartenhaus: Das mittlere Haushaltseinkommen schrumpft seit Langem. Die Hochschulen senden Absolventen in die Welt hinaus, die einen Abschluss in Händen halten und hoch verschuldet sind, aber keine Arbeit finden. Der Anleihemarkt wird von der Notenbank manipuliert, die auch am Goldmarkt schmutzige Spiele treibt, um den Dollar zu schützen. Der Aktienmarkt wird durch die Geldströme der Fed verzerrt, durch die Arbeitsgruppe des US-Präsidenten zu den Finanzmärkten (das »Plunge Protection Team«) und durch Unternehmen, die ihre eigenen Aktien zurückkaufen. Es sind Tradition, Gewohnheit und Swap-Geschäfte, die den Dollar tragen.

Das amerikanische Kartenhaus steht nur deshalb noch, weil die Welt so viel Toleranz für grassierende Korruption und Desinformation an den Tag legt und weil mit der Manipulation des Systems viel Geld verdient wird, was die Gier befriedigt. Russland und China könnten, einzeln oder zusammen, dieses Kartenhaus einreißen, sobald sie über eine Regierung verfügen, die sich dazu imstande sieht.