Freitag, 19. Juni 2015

News Ukraine Konflikt 19.06.2015 - auf einmal sind alle gegen Alle!




meine ganz persönlichen Tages-Informationen zum Ukraine-Konflikt

heute mit folgenden Themen:

Jetzt kommt endlich der Anfang vom Ende....
...denn langsam bricht das totale Chaos aus in der Ukraine, man ist gegen ehemalige Weggefährten, gegen Nationalgardenbataillone die man noch vor Monaten auszeichnete.. der Kampf um die Macht in Kiew hat gerade erst richtig begonnen...


Es wird nicht mehr lange dauern und die Ukrainer außerhalb der Rada werden dem Treiben nicht mehr ruhig zu sehen... so war das mit Sicherheit nicht geplant! Da muss wohl Amerika ganz fix die Homeland Security installieren, bevor man vor lauter stürzen gar nicht mehr weiß, wem man noch stürzen soll.. und vor allem, wer danach kommen könnte.

Aber nun meine News heute mit folgenden Themen: 


++ aktuelle Lage im Donbass

++ Sozialleistungen werden eingefroren
++ SBU Chef entlassen
++ Bataillon Tornado wird aufgelöst - Vorwurf Folterung von Zivilisten
++ Mörder von Nemzow gefasst?
++ Gewerkschaftsleiter geht in den Hungerstreik
++ noch ein Jahr Sanktionen für die Krim, oder für Europa?
++ Frau Verteidigungsministerin freut sich!
++ amerikanische Panzerwagen bald in Deutschland!
++ diverse Kurzmeldungen


Ein Einzelaktivist mit Vorbildfunktion!!!

Euro-Jobber und Hartzer zu Kanonenfutter. Ein Hallenser parodiert die Bundeswehr bei ihrer Rekruitingkampagne

Wenige können so viel mehr machen, als nur meckern:
Bundeswehr Werbung auf dem Markt in Halle/Saale 19.06.2015






Und hier ist auch das Video des Einzelaktivisten Sven aus ‪Halle‬-Saale



Respekt und nachahmenswert an jedem Ort, an welchem die ‪Bundeswehr an Kinder und Jugendliche herantritt, um diese für ihre Nato-Kriege zu werben.

Leider sah sich die Refugees-Welcome-Fraktion von Halle-Saale nicht genötigt, heute auch gegen die Bundeswehr - explizit heute gegen die Marine Stellung zu beziehen.

Das ist traurig, weil es nicht reicht, nur Symptome zu bekämpfen. Man muss hier auch an die Wurzel gehen. Und das heißt, auch gegen die Imperialpolitik der USA/NATO und ihrer Vasallenstaaten - in dem Fall der Bundesrepublik und die Bundeswehr auf die Straßen zu gehen.

So müsst Ihr Euch leider gefallen lassen, lediglich als Heuchler wahrgenommen zu werden. Helft den Flüchtlingen, indem Ihr die Expansions- und Ausbeutungspolitik gegenüber ihren Heimatländern bekämpft!




Repressive Flüchtlingspolitik: Ungarn will Asylbewerber in Arbeitslagern internieren

Wie berichtet, wird die ungarische Regierung ein neues Gesetzespaket für die zügigere Abfertigung und Abschiebung von Flüchtlingen, die über Ungarn in die EU einreisen, erlassen. Begleitet wird die Initiative durch eine an finsterste Zeiten erinnernde Diffamierungskampagne gegen Flüchtlinge im rassistischen Jargon der "Wannsee-Konferenz", verbunden mit EU-Bashing. Das ungarische Helsinki Komitee warnt eindringlich, dass das ungarische Sündenbock-Modell in Europa Schule machen könnte und kontert mit Fakten und Empfehlungen.




Zu den Gesetzesvorhaben der Regierungspartei gehören ad-hoc-Abschiebungen bei Qualifizierung als "Wirtschaftsflüchtling" seitens der Exekutive, also ohne ein ordentliches Verfahren im rechtsstaatlichen Rahmen und ohne Zugang zu Rechtsbeistand für den Flüchtling. Desweiteren soll die bereits praktizierte, wenn auch von UNO und Höchstgericht als rechtswidrig eingestufte Praxis der pauschalen,dauerhaften Internierung von "illegal" Einreisenden legalisiert und um eine Arbeitspflicht (nicht auf dem freien Arbeitsmarkt) erweitert werden. Die Dauer von Asylverfahren soll auf wenige Tage, höchstens 3 Wochen verringert werden, auch hier zum Preis der Aufgabe rechtlicher Gleichbehandlung und Fairness.

Ungarns Regierungschef Orbán und seine treuesten Untergebenen haben die Pariser Anschläge zum Anlass für eine beispiellose Hetze gegen die Flüchtlinge, die über Ungarn in die EU einreisen, genommen. Sie wurden vom Premier pauschal als überwiegend organisierte Kriminelle bezeichnet sowie als Quelle des Terrorismus diffamiert, wiewohl es bisher keinerlei Belege dafür gab. Im Gegenteil, das Antiterrorzentrum TÉK, eine de facto Orbán unterstellte Privat-NSA, hat bisher lediglich einige Personen verhaftet, die aus dem Westen über Ungarn in die IS-Regionen reisen wollten. Fidesz-Vize Kósa goss weiter Öl ins Feuer, in dem er meinte, dass 95% der Einreisenden eine "islamische Identität" hätten, lies: also ohnehin suspekt sind, Fraktionschef Rogán griff das auf und ergänzte, dass Ungarn diese "artfremden Kulturen" schaden könnten. Dazu passt, dass die ungarische Regierung Nothilfen für Krisenländer ausschließlich für "christliche Gemeinden" leistet.

Fidesz meint, dass "Ungarn keine Wirtschaftsflüchtlinge will und braucht", allerdings will kaum einer der Flüchtlinge in Ungarn bleiben. Fakt ist jedoch auch, dass sich die Zahl der illegalen Grenzübertritte binnen drei Jahren verzwanzigfacht hat, was man der laschen Gesetzgebung der EU ankreidet. Orbán forderte einen generellen "Einwanderungsstopp", also letztlich eine Mauer um die EU, er - sowie sein Sozialminister Balog - schlugen zudem vor die "europäischen Zigeuner" für die "Arbeiten heranzuziehen", die "bisher von Einwanderern gemacht wurden". Das bedeutet bei Lichte nichts weiter, als dass der ungarische Regierungschef eine Art europäischen Arbeitsdienst für Sinti und Roma vorschlug, - Rassismus in Reinform.

Untermauern will die Regierung ihre Pläne mit einer "nationalen Konsultation", in der u.a. Fragestellungen vorkommen wie: Wünschen Sie weiter eine unkontrollierte Zuwanderung nach Ungarn etc. - Wie die Antworten aussehen, kann man sich vorstellen.

In Ungarn gibt es eine Flüchtlingswelle, aber keine Einwanderungswelle. 2014 blieben von 42.000 Asylantragstellern in Ungarn nur 535 im Land, hingegen wanderten seit 2010 rund 550.000 Menschen aus Ungarn aus, auch die Zahl der EU-Ausländer in Ungarn sank um netto 3.000.

Andererseits organisierte Orbán Einwanderung selbst und zwar über ethnische Ungarnbzw. jene, die sich als solche definieren ließen in den Vor-Trianon-Gebieten, in denen er eine halbe Million ungarische Pässe verteilen ließ. Nur rund jeder 20. davon siedelte sich jedoch in Ungarn an, als Facharbeiter oder Billigkraft. Orbán kalkulierte hauptsächlich auf die Wählerreserve.

Doch diese Politik hat noch einen anderen Hintergrund, der im “nation-building” des “neuen Ungarn” begründet liegt. Orbán sprach des öfteren davon, dass "ein Volk, das sich biologisch nicht reproduzieren kann, dem Untergang geweiht ist." Das ist nicht nur einfach die völkische Phrase eines Rechtspopulisten, sondern reinster Wannsee-Konferenz-Jargon. Man promotet ein rassisch reines Volk, betrachtet Vermischung als schädlich (Rassenschande) und kreiert ein "weißes" Ungarn, das es ethnologisch nie gegeben hat - ganz genauso wie bei Deutschen/Ariern in den 30ern.

Außenstaatssekretär Károly Kontrát fasste die "Einwanderungsdebatte" bei der entscheidenden Parlamentssitzung am Freitag nochmals zusammen. Ungarn sollte "kein Ziel für Wirtschaftsflüchtlinge" werden, denn wenn noch mehr Flüchtlinge kämen, würde Ungarn über kurz oder lang nicht nur Transitland bleiben. Das Land könne außerdem die "wirtschaftlichen Lasten", die von "Wirtschaftsflüchtlingen" verursacht würden, nicht länger tragen, daher brauche es "schnellere und effektivere Abwehrmaßnahmen"

Kontrát vermischte einmal mehr die Begriffe Transitflüchtling und Wirtschaftseinwanderer und verwies darauf, dass die Polizei allein seit Anfang 2015 30.436 illegal Eingewanderte aufgriff, 25.468 davon aus dem Kosovo. Im ganzen zweiten Halbjahr waren 21.000 Kosovaren in Ungarn angekommen, 8.700 aus Afghanistan, weitere aus Syrien und Somalia, Irak, also aus unmittelbaren Kriegsregionen.

Linksliberale Oppositionsparteien und NGO´s, voran das ungarische Helsinki Komiteedes Europarates haben dem Propaganda-Schwall der Regierung, der die Züge einer klassischen Sündenbock-Stellvertreter-Konstruktion trägt, einige Fakten entgegengestellt. In einem offenen Brief an die amtliche Nachrichtenagentur warnten die NGO´s vor der Verbreitung falscher Fakten über Flüchtlinge. Die Regierung "benutze Flüchtlinge, umAngst und Sündenböcke zu kreieren". Das sei gefährlich. "Das Letzte, was Ungarn brauche, seien teure Polizeistaat-Maßnahmen und die Aufpeitschung von Anti-EU-Stimmungen."

Allein der Titel der Sondersitzung des Parlaments vom Freitag war irrfeührend, denn Ungarn habe kein Problem mit Wirtschaftsflüchtlingen. Man sollte einen klarenUnterschied zwischen Flüchtlingen und Einwanderung machen und beides auch unterschiedlich handhaben. Ärzte aus Rumänien oder der Ukraine, deutsche Unternehmen oder indische Restaurants gäbe es in Ungarn heute nicht, wenn wir Einwanderung ausschließen, so die Argumentation. Auch einen Schachmeister mit vietnamesischen Wurzeln hätte Ungarn nicht, auf den das Land so stolz sein könne. 

Bei allen Erschwernissen durch die aktuelle Flüchtlingswelle, sollte man die Kirche im Dorf lassen. Ungarn habe mit den geringsten Anteil von Menschen mit Migrationshintergrund in der gesamten EU und wandte im Vorjahr gerade 0,015% seines Budgets (bzw. 4,5 Mio. EUR oder 1/5 Fußballstadion) für Flüchtlingskosten auf. Viele weiteren Kosten würden - entgegen der Behauptung der Regierung sie sei im Stich gelassen - von der EU finanziert und Ungarns Asylverfahren sind bereits unter den kürzesten in Europa. Die Aufforderung von Orbán, internierte Flüchtlinge für die Kosten ihrer Unterbringung und des Verfahrens notfalls zur Arbeit zu zwingen, sei schändlich und erinnere uns an die "dunkelsten Tage der ungarischen Geschichte", so das Helsinki-Komitee.

Die ungarische Regierung solle die EU dabei unterstützen, ihre Mittel und Kompetenzen einzusetzen um "das Kosovo zu einem lebensfähigen Land zu machen" und außerdem seien längst nicht alle Kooperationsmöglichkeiten mit der EU und Einzelmitgliedern ausgeschöpft, um die Situation an der serbisch-ungarischen Grenze zu verbessern. Doch dazu wäre eine konstruktive Mitwirkung in der EU vorteilhaft, die die Regierung Orbán seit 2010 konsequent und aus Machtkalkül sabotiert. Nicht zuletzt - so unsere Ergänzung - besteht auch Handlungsbedarf gegen korrupte ungarische wie serbische Beamte an den Grenzen, die dem Schlepperwesen Vorschub leisten.

Bei allen Gesetzesänderungen müsse sich die Regierung an ihre internationalen Verpflichtungen halten, darunter die Menschenrechtskonvention und die Genfer FLüchtlingskonvention, gegen die sie schon heute fast täglich verstoße. Auch hier ist wieder die essentielle Notwendigkeit eines Monitorings- und Sanktionssystems hinsichtlich der EU-Grundwerte gegenüber den Mitgliedsländern erkennbar, zu dem seit Jahren konkrete Vorschläge auf dem Tisch liegen, die aber - in erster Linie - von der EVP-Familie blockiert werden.


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Aufklärung der DNR entdeckte 17 verbotene Militärtechnikeinheiten der ukrainischen Streitkräfte, einschließlich Mehrfachraketensysteme „Uragan“


Die Aufklärung der Volkswehr entdeckten Bewegungen schwerer Waffen und gegnerischer Kämpfer. Darüber berichtete heute der stellvertretende Kommandeur des Verteidigungsministeriums der Donezker Volksrepublik Eduard Basurin an seiner Pressekonferenz. 

„Aus Krasnoarmejsk wurde die Bewegung in östliche Richtung zweier Mehrfachraketensysteme „Grad“ und in Richtung Avdeevka fünf Haubitzen D-30 fixiert. Darüber hinaus wurde in der Ortschaft Vosrozhdenie ein Stadtort mit Mehrfachraketensystemen „Uragan“ aufgedeckt, in Volnovakha wurden drei Mehrfachraketensysteme „Grad“ und sechs Selbstfahrlafetten gesichtet“, sagte er. 

Basurin betonte, dass im Gebiet des „Mironovskoe Reservoirs“ zehn Feuerstellungen der gegnerischen Artillerie aufgedeckt wurden. 

Laut dem Komplex von Maßnahmen zur Umsetzung der Minsker Vereinbarungen, die am 12. Februar von der Kontaktgruppe unterzeichnet wurden, sollten Artilleriegeschütze des Kalibers 100 mm und größer auf eine Entfernung von 50 km voneinander abgezogen werden, Raketenwerfer auf eine Entfernung von 70 km, Raketenwerfer „Tornado“, „Uragan“, „Smertsch“ und „Totschka“ auf eine Entfernung von 140 km. Beide Seiten sind verpflichtet ihre Geschütze auf einen gleichen Abstand abzuziehen, das Kiewer-Regime von der aktuellen Berührungslinie und die Donezker und Lugansker Volksrepubliken von der Linie, die in Folge des Minsker Memorandum vom 19. September fixiert wurde. Der Abzug sollte noch in der ersten Hälfte des März abgeschlossen werden. Nichtsdestotrotz wurden beide Republiken in den letzten Tagen massiven Angriffen seitens ukrainischer Streitkräfte ausgesetzt, unter anderem auch mit Anwendung der schweren Artillerie und Raketenwerfer.

Streitkräfte der Ukraine bereiten gegen die DNR eine Offensive aus zwei Richtungen vor


Streitkräfte der Ukraine planen eine Offensive gegen die Donezker Volksrepublik aus zwei Richtungen, erzählte der Leiter der Republik Alexander Sakhartschenko der Donezker Nachrichtenagentur. 

„Eine Offensive aus zwei Richtungen ist eindeutig – an der Frontlinie zwischen Donezk und Lugansk und es wird noch versucht die Grenze aus dem Süden zu umgehen“, sagte er. 

Die Gruppierungen der ukrainischen Streitkräfte wurden bereits erstellt, sagte Sakhartschenko. „Wir sind darüber informiert“, fügte der Leiter der Donezker Volksrepublik hinzu.


Die USA sollte besser nicht weiter provozieren!



Da sollte die USA sich besser mal warm anziehen! Wenn sie weiter provozieren, könnte es sein, dass sie schneller von der Bildfläche verschwinden, als ihnen selber lieb ist. Und da bringen auch ihre unterirdischen Bunker und Städte nichts mehr! Man muss die Sprache des nun folgenden Videos nicht unbedingt verstehen. Es sind sowieso nur einleitende Worte. Um was es hier geht, versteht man auch ohne Worte!!!


UKRA-TV: öffentlicher Aufruf zum Massenmord und zur Errichtung von KZ’S in Donbass




Dmitro Kortschinskij, Leiter der nationalistische Partei UNA-UNSO, Journalist und TV-Moderator sagt im Fernsehen am 17. Juni 2015:

"Unsere Lehrer der Demokratie sind heute die USA. Und das ist aktuell wirklich eines der demokratischsten Länder der Welt.

Während des 2. Weltkrieges sind in Amerika alle demokratischen Institutionen erhalten geblieben, zum Beispiel die Wahlen etc. Und nicht nur das. Einige Millionen US-Bürger wurden damals in spezielle Konzentrationslager deportiert. Das waren amerikanische Staatbürger mit japanischer Herkunft, weil sie eine potentielle Gefahr darstellten.
Die Vereinigten Staaten, die stets alle demokratischen Normen sowie einen gewissen Grad des Humanismus in ihrem Land aufrechterhalten, haben dennoch einen Atomschlag gegen Japan durchgeführt. Sie haben auch die deutschen Städte bombardiert. 80% sämtlicher Gebäude in Deutschland wurden von der anglo-amerikanischen Luftwaffe zerstört. Das Ziel dabei war, alle Wohngebiete zu bombardieren, um den Kampfgeist der deutschen Soldaten auf der Front zu schwächen und so weiter.
Deshalb finden wir, dass auch in der Ukraine ein hohes Niveau der Freiheit erreicht werden muss. Denn im Moment haben wir zu wenig Freiheiten, wir brauchen mehr Freiheit. In der Kampfzone (Donbass) jedoch sowie in den (vom Widerstand) okkupierten Gebieten müssen wir voll und ganz wie Amerikaner handeln. Das heißt, solange wir unsere Territorien nicht zurückerobern können, sind wir gezwungen, diese unbewohnbar zu machen. Also entweder sie gehören uns oder niemandem.“

Hier die TV-Aufzeichnung, leider nur in russischer Sprache: