Mittwoch, 20. Mai 2015

+++ ACHTUNG: NATO droht Russland mit Angriff. VIDEO +++

Brüssel | vor wenigen Stunden hatte der NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg die Welt einen Schritt näher an einen Krieg mit Russland geführt.
Stoltenberg forderte, dass der russische Außenminister Lawrow zurückzutreten soll und jegliche Unterstützung für die russischen Separatisten zu unterlassen seien. Wegen der großen Zahl der russischen militärischen Übungen, die an der Grenze zur Ukraine durchgeführt werden, sei eine weitere Bedrohung gegeben.
Dies ist eine sehr beunruhigende Entwicklung, die prompt mit der von der NATO massiv durchgeführten Übungen mit US-Truppen, weniger als einen Tagesmarsch entfernt in Estland stattfinden einhergeht.
Und erst im vergangenen Monat drohte Putin mit einem Atomkrieg, wenn die NATO in den baltischen Staaten aktiv bleibt.

Als Reaktion auf Putin startete die NATO diesen Einsatz. Sehr schnell sammelte die NATO fast 13.000 Truppen, um ihre Stärke an Russlands Hintertür zu präsentieren.

Hedgehog ist das größte angelegte militärische Übungsprogramm das vom estnischen Militär und NATO-Streitkräften seit dem 2. Weltkrieg durchgeführt wird.

Estland hat eine gemeinsame Grenze mit Russland und ist nur 5 Stunden von St. Petersburg und 11 Stunden von Moskau entfernt.
Eine falsche Bewegung könnte die ganze Welt in den 3. Weltkrieg führen.
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Litauen: Kampfpanzer von Bundeswehr und US-Army gegen Russland



Die USA und ihr Waffenbruder, die okkupierte Bundesrepublik, schaffen weiterhin unermüdlich Kriegsgerät nach Osten. Neben Abrams Kampfpanzern der US-Army rollten am vergangenen Montag erstmals auch Panzer der deutschen Bundeswehr durch Litauen. Das bizarre Schauspiel konnte in der kleinen litauischen Stadt namens Schaulen dokumentiert werden. 

Für den Ausflug ins litauische Niemandsland, worden offenbar sogar extra einige "BRD-Fähnchen" am ausgeborgten Kriegsgerät des deutschen Steuerzahlers montiert. Die Tour bereitet allen Beteiligten offenbar viel Spaß. Lachend und winkend begrüßen Sie das angestammte Fußvolk. Das asoziale Bild, dass man wieder einmal abgibt, lässt sich eigentlich nur noch mit einem Kasten Sternburger Export toppen, der sich an der Kanone baumelnd ebenfalls den Weg durch Litauen bahnt.

Begründet wird der Aufmarsch erneut durch "anstehende Übungen". Unter dem Namen „Saber Strike 2015“ lässt die NATO jetzt wochenlang in Polen, Estland, Lettland und Litauen, den Krieg gegen Russland üben. Beunruhigend ist die Tatsache, dass USA und das von ihr befehligte NATO-Kriegsbündnis, von der Öffentlichkeit weitestgehend unbemerkt, in den letzten Wochen und Monaten, tausende Panzer an den russischen Grenzen in Stellung gebracht haben. Bleibt zu hoffen, dass sich aus der vermeintlichen Übung, kein neuer heißer Krieg auf europäischen Boden entwickelt.

Liebe Blogger und Internetnutzer: Bitte teilt diesen Beitrag größtmöglich im Internet, in Foren und Blogs und natürlich auf VKontakte, Facebook und Twitter. Gerade jetzt ist es wichtig, dass wir uns von der deutschen Lügenpresse nicht beirren lassen und eine angemessene Gegenöffentlichkeit herstellen.

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VERDI & GEW STREIKS GEHEN IN DIE 2. WOCHE



Die aktuelle Steuerschätzung rechnet bis 2019 mit Mehreinnahmen von etwa 38 Milliarden Euro für Bund, Länder und Kommunen. Geld für Aufwertung ist also genug da, ohne die Kita-Beiträge erhöhen zu müssen!

JETZT: Der Streik an den Kindertagesstätten geht in die 2. Woche & wird auch nach Pfingsten fortgesetzt - unbefristet. Die Gewerkschaften ‪‎Verdi‬ & ‪GEW‬ wollen mehr ‪Anerkennung‬ für Erziehungsberufe durch höhere Eingruppierungen erreichen. Für die bundesweit 240.000 Beschäftigten würde das eine deutliche Anhebung der Gehälter bedeuten.

Verhandlungen mit der Arbeitgeberseite sind zurzeit nicht verabredet. Bsirske sagte: "Wir haben es mit Arbeitgebern zu tun, die toter Mann spielen & im Moment jede Bewegung ablehnen." - ver.di schreibt: "Wir sind alle angenehm überrascht darüber, wie groß die Unterstützung durch die Eltern ist & wir sind sehr dankbar dafür." Und auch an anderen Finanzierungsvorschlägen mangelt es offensichtlich nicht. 

Soziale Berufe ‪aufwerten!

https://www.soziale-berufe-aufwerten.de/

Foto: Fototeam ver.di Hessen, Manfred Semmler

"OHNE KAPITALFETISCHISMUS gäbe es KEINEN FASCHISMUS"




Faschismus - Wieso er immer von den Menschen selbst unterstützt wurde und warum er heute aktueller denn je ist!


Es wird derzeit so viel über Faschismus geschrieben, dass ich denke, es ist an der Zeit ..den Faschismus in der heutigen Zeit (und überhaupt) mal näher zu beleuchten. Das aber nur mit dem Verständnis dafür, wie und wodurch Faschismus überhaupt entsteht.. und warum er (auch wenn wir es nicht glauben wollen) immer auch durch die Menschen selbst getragen wird. Diese Erkenntnis muss man leider erlangen, wenn man die Bevölkerung als Entscheidungsträger der Vergangenheit und der Gegenwart sieht! (und letztendlich sind wir genau das! )

Achso.. nur mal gleich vorneweg.. grüner, brauner, roter Faschismus.. sorry.. aber das ist der totale Quatsch. Faschismus entsteht immer aus einem zutiefst rassistischen, und ungesunden nationalistischen Bewusstsein und Handeln heraus.. wenn man möchte, dass man selber zu den "Auserwählten" in einer Krise gehört, ist man nicht mehr rot(links) sondern eben das Gegenteil Demzufolge ändert nicht der Faschismus seine Farbe, sondern die Protagonisten wechseln die Seite. Demzufolge kann man "den Faschist" dann sehr klar einordnen. Wer sagt, dass er links ist, muss es also noch lange nicht sein. Aber es liegt an uns, dann richtig zuzuordnen, statt alles zu verwischen und den Menschen somit jegliche Sicherheit der Positionierung zu nehmen!

Wer weiterhin politischen Genderwahn betreiben möchte, ist als politischer Analytiker nicht mehr ernst zu nehmen. Ein Verwischen politischer Seiten fördert noch dazu faschistische Tendenzen! Wozu ist also das Verwaschen politischer Begriffe gut, außer, dass man den nachfolgenden Generationen eine Positionierung erschweren will... denn es wird hier wohl niemand ernsthaft glauben, dass man Politik per Zwang in absehbarer Zeit abschaffen könne! Somit spielt man genau den Tendenzen zu, gegen welche man sich vermeintlich ausspricht! ...

"Geschichtlich ist der Faschismus immer eine Reaktion auf den Zusammenbruch der bürgerlichen Gesellschaft im Verlauf einer finalen kapitalistischen Krise"

Faschismus ist ein Begriff aus dem Italienischen, der die Rute (fascies) als legitimes Züchtigungs- und Herrschaftsmittel im Prinzip der Ertüchtigung, Ausrichtung und Gleichschaltung von Menschen nach Maßgabe eines veredelten Gemeinsinns umschreibt (dies meint Faschismus auch im Doppelsinn von Bündelung durch Gewalt). Fascies waren die Ruten, mit denen die Steuereintreiber im 18. Jahrhundert die säumigen Steuerzahler in Italien bestraft hatten.

Faschismus setzt einen Staat voraus, der sich gegen seine Bürger per Gewalt durchsetzen kann. Von da her ist der Begriff mit unmittelbarer Staatsgewalt und dem Zwang zum Staatsgehorsam verbunden.



Der deutsche Faschismus war aus demokratischen Wahlen hervorgegangen, in denen die Parteien ideologische, kulturelle, politische und ökonomische Ursprungssehnsüchte bedient hatten, die meist esoterisch unterlegt waren. In diesem Konglomerat verschmolzener Abstraktionen hatte der Nationalsozialismus die höchste Popularität und kam durch den üppigen Gebrauch populistischer Propaganda an die Macht. Sie bot sich an als Wille eines besonders begabten Menschentums, das durch einen Führer des Heils einer Endlösung die schwelenden sozialen, kulturellen und ökonomischen Krisen auf den Mann brachten.

Der Begriff Faschismus steht heute fälschlicherweise aber meist für eine Staatsgewalt, die sich nicht aus einer Legitimation durch einen "Willen des Volkes", sondern aus der Eigenmacht des Staates selbst begründet sei, als selbständige Staatsgewalt. Diese Selbständigkeit hat der aber nur dadurch, dass er sich als Kulturstaat zu repräsentieren versteht, der sich gegen seine ökonomischen und sozialen Krisen wendet. Durch die hiermit popularisierte Wählermeinung entwickelt er sich inmitten einer repräsentativen Demokratie aus der Administration des Staates, der Staatsgewalt, sobald sie sich in der Repräsentanz des politischen Willen eines Volkes totalisiert.

Ökonomische Grundlage hierfür ist die Notwendigkeit einer zusätzlich zur Reproduktion und Mehrwertproduktion vom Staat erzwungenen Verwertung von Arbeitskräften, besonders im Zweck einer Negativverwertung nach anhaltenden kapitalistischen Krisen, die sich im Staatsbankrott nach unbewältigbarer Staatsverschuldung realisiert hatten. Wenn diese die Kapazität der Kreditierung durch das Finanzkapital überschritten hat, kann die Staatsschuld zunächst nur durch Reduktion der Sozialleistung des Staates und gleichzeitigem Druck auf die nationalen Verwertungsträger, auf die arbeitende Bevölkerung erreicht werden, bevor sie als Expansionstrieb auf das Ausland übergreift.

Es entsteht ein allgemeines Verhältnis der Bedrängung, das von der Notwendigkeit des Staates bestimmt ist, der Geldentwertung, welche die Erscheinung einer Negativverwertung ist, durch Einträge von "frischem Geld" entgegenzutreten. Hierfür wird eine Elite befördert, welche sich als Agent der Bedrängung anbietet, besonders durch Wissenschaftlern und Beamten mit hohem Interesse an der Teilhabe am Wohl des Staates und von daher hoher Bereitschaft zur Disziplinierung der Bevölkerung.



Ökonomisch breitet sich im Zusammenwirken aller Momente der Negativverwertung eine nationale Zwangsgesellschaft auf, die vom Diktat der Staatsschuld, das wesentlich von den Banken, und den Devisen- und Aktienmärkten getragen wird. Das Finanzierungsgebot der Staatsgläubiger erscheint daher auch von selbst auf den Geldmärkten als Gebot der Geldbesicherung. Hierdurch erheischen die kapitalistischen Glücksritter eine Staatspolitik, die zugunsten der Geldsicherung gegen die nationale wirtschaftliche Grundsicherheiten geht.

Der politische Sysyphos in solcher Lage vollzieht sich in der Notwendigkeit, die wirtschaftliche Lage als ganze so einzuregeln, dass die Negativverwertung aufgehoben wird.

Faschismus ist die Ideologie solcher Negativverwertung, die aus der Empfindung der gesellschaftlichen Zerstörung entspringt und die Notwendigkeit des Zwangs gegen die Bevölkerung artikuliert. In der Bevölkerung ensteht besonders unter den davon Betroffenen, die sich kein Bewusstsein über ihre Lage machen oder gemacht haben, also den Reaktionären, der Neid auf jeden Besser gestellten, der sie an der Teilhabe des Besseren, Höheren und Heilen hindert.

Es entsteht eine unbewusste Teilnahme an der Gewalt gegen sich, indem sie als Gewalt gegen andere interniert wird. Sie begründet sich als bewusstloses Negativ aus dem Heil des Ganzen gegen die Minimierung einzelner Interessen und Bedürfnisse, aus der Macht totaler Staatlichkeit. Wesentlich für den Faschismus ist die totale Macht des Ganzen als Vollstrecker einer Art notwendigen Erlösung, der sich alles Einzelne zu unterordnen hat, um nicht als Teil eines Unheils fungieren zu können.

Unheil ist dem Faschismus in doppeltem Sinn vorausgesetzt: Er gründet auf wirklichen Mängeln und Krisen innerhalb eines bestimmten Lebensraums (Staatsbankrott) und ist vom ideellen her die Projektion einer zerstörten Welt und ihre Wendung zur Außenwelt. Faschismus wird dann zu einem staatspolitischen Verhältnis, das von den Bürgern allgemein gewollt wird, um das Zerstörte als das Böse aus einem Land zu bannen.



Der moderne Faschismus ensteht innerhalb der bürgerlichen Demokratie auf der Grundlage freier Meinungsbildung als populistische Reaktion auf ökonomische und kulturelle Mängel und Krisen, die sich nicht mehr innerhalb der bürgerlichen Ökonomie und Kultur aufheben lassen.

Faschismus ist von daher nicht einfach eine Ideologie oder Anwendung eines "falschen Bewusstseins", sondern knallharte Konsequenz aus den ökonomischen Zwängen und den kulturellen Zerwürfnissen, die sich in den Krisen der bürgerlichen Gesellschaft herausstellen.

Daher entwickelt sich Faschismus nicht nur als administrative Politik, sondern zugleich auch als Wählermeinung in der bürgerlichen Demokratie und gewinnt die Akzeptanz der Bürger aus den reaktionären Kräften der bürgerlichen Kultur, aus der Gewalt des Gemeinen, des Gemeinwesens, das sich selbst auf die Beine stellen will, um als Gesellschaft zu überleben. Kultur enthält das Gedächtnis aus der Vergangenheit der Gesellschaft, die so zum Zuchtmeister für die Zukunft gerät.

Es selbst wird zum Maßstab der Reaktion auf gesellschaftliche Krisen, welche ihren Ursprung zur Gewalt von Sittlichkeit verkehrt haben. Diese wird als ethische Kraft des Ganzen gegen die in der Einzelheit begriffenen Zerstörung gewendet. Im Gemeinwesen von gleicher Gesinnung wird diese Gewalt nur durch die Bildung von Masse erzielt, gezüchtet, bestärkt und gesichert. Auch die theoretischen Organe bürgerlichen Verstandes und besonders ihre Vernunft beugen sich der Macht des Faktischen in objektiv begründeter Subjektivität. Das macht die Faszination einer neu gewonnenen Selbstverwirklichung aus, die "Kraft durch Freude", die auch im Sophismus intellektueller Interpretationen des Zeitgeistes aufgeht.

Im Faschismus sind Wille und Macht abstrakte Allgemeinheit, Substanzen einer abstrakt menschlichen Gesellschaft geworden. Faschismus ist die objektive Subjektivität des bürgerlichen Staates, wenn und wie sie aus den Krisen der Ökonomie und Kultur heraus bricht und sich ihnen entgegen stellt.

Funktional ist Faschismus eine Krisenreaktion, die sich aber substanziell nur durch die Kräfte der Kultur bestimmt. Er ist sozusagen die Staatsform von Kulturgewalt, Macht, die durch die Gewalten der Kultur ausgeübt wird, die sich aus dem nährt, was bürgerliche Kultur selbst an Machtmittel bereitstellt.



Faschismus entsteht mitten in einer bürgerlichen Demokratie, in welcher einerseits von den politischen Parteien keine Lösung der zur sozialen Frage eskalierten Krise zu erwarten sind und zugleich andererseits die daraufhin folgenden kulturellen Auflösungserscheinungen grassieren. Vom Standpunkt eines Gemeinwesens, das sich aus einem heilen Menschsein begründet sieht, werden disziplinarische Interessen der Bürger geweckt und verabsolutiert.

Die disziplinarischen Interessen stehen in der bürgerlichen Kultur immer schon latent bereit und werden unter dem Eindruck eines sozialen Massenproblems zu einem Phänomen der seelischen Aufheizung der Massen, die in faschistischen Idealen ihre so gewonnen Anschauungen als Weltanschauung wiederfinden. Diese drücken sich daher auch in der Wahlentscheidung der Bürger in den bürgerlichen demokratischen Wahlen aus.

Geschichtlich ist der Faschismus also eine Reaktion auf den Zusammenbruch der bürgerlichen Gesellschaft im Verlauf einer finalen kapitalistischen Krise, welche die Grundfunktionen und Substanzen der Ökonomie und der Kultur aufzehrt und die wirtschaftlichen, sozialen und politischen Kompensationsfähigkeiten des bürgerlichen Staates aufbraucht.

In solchen Epochen wird die ökonomische Existenz subjektiv als Negation des bestehenden Lebens empfunden, so sich die Menschen kein Bewusstsein über dessen politische und ökonomische Grundlagen bilden, gebildet haben oder bilden können.

Ein Beitrag von: Evelin Piètza

Gedanken-Quellen:

Analysen: W.Pfreundschuh
Politisches Wörterbuch (Dietz Verlag)

Polizeigewalt in der EU - Dieses mal in Portugal



Szenen der massiven Polizeigewalt, die man sonst aus den USA gewohnt ist, ereignen sich leider auch immer öfter in der EU! Dagegen sollte man rasch vorgehen - damit solche Polizeiexzesse nicht auch hier Schule machen!

Outcry in Portugal: Police beat supporter with batons in front of his children
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Quelle: euronews (englisch)

Haus angezündet, Mann gestorben – 25jähriger Afrikaner als Brandstifter festgenommen!

Bei dem Brand in der Nordstadt waren etwa 50 Feuerwehrleute im Einsatz.


In der Nacht auf Sonntag (17. Mai 2015) wurde die Feuerwehr zu einem Brand in der Lützowstraße im Dortmunder Norden gerufen. Beim Eintreffen der Beamten bot sich ein erschreckendes Bild: 

Gleich aus mehreren Wohnungen schlugen Flammen. Die eintreffenden Rettungskräfte konnten aus dem Haus vier Verletzte bergen, für einen 52-jährigen Mann kam jedoch jede Hilfe zu spät. Er verstarb noch vor Ort. Mittlerweile haben Ermittler festgestellt, dass vermutlich eine Brandstiftung vorliegt und einen Verdächtigen festgenommen. Der 25-Jahre alte Kriminelle ist bereits der Polizei bekannt.

Verschwiegen wird in den Medien – und auch in den polizeilichen Veröffentlichungen – selbstredend, dass es sich um einen Schwarzafrikaner handelt, wie Anwohner bestätigten, welche die Festnahme beobachten konnten. Offenbar soll diese politisch unkorrekte Information verschwiegen werden. Es ist nicht der erste verheerende Brand in der Nordstadt, der durch Brandstiftung entstanden ist und bei dem der Täter über einen Migrationshintergrund verfügt: 

Erst Anfang März 2015 zündete ein bulgarisches Pärchen die Wohnung eines Rentners an, der die beiden aus falsch verstandener Hilfsbereitschaft bei sich aufgenommen hatte. Bereits im August 2012 hatte eine 28-jährige Bulgarin ein Wohnhaus in der Fichtestraße angezündet, damals starben drei Kinder, die Tat sorgte für überregionale Aufmerksamkeit und Empörung. Es dürfte daher nur eine Frage der Zeit sein, bis in der Nordstadt wieder Häuser brennen und Menschen sterben – sozusagen als Kollateralschaden im Rahmen der multikulturellen Gesellschaft!

Ukrainische Fronthilfe aus Frankfurt - Deutsche sammeln für Faschisten


Die ukrainische Gemeinde in Frankfurt sammelt für Kämpfer im Krieg gegen die russischen Separatisten. Unterstützt werden offenbar auch rechtsextreme, ukrainische Milizen.

Von hr-Reporter Volker Siefert:

Ernst-Detlef Flos traute seinen Augen nicht: Als der Pfarrer der evangelische Cyriakusgemeinde in Frankfurt-Rödelheim den Weihnachtsgottesdienst vorbereite, fand er in der Sakristei eine Spendenbox mit der Aufschrift "Für die ukrainische Armee". Pfarrer Flos ist entsetzt. "Es geht nicht, dass in unserer Kirche für kriegerische Zwecke gesammelt wird", sagt der überzeugte Pazifist. Der Urheber der Sammelaktion war schnell ausgemacht.

Ukrainer sammeln für Freiwilligenbataillone


Die Cyriakusgemeinde ermöglicht Ukrainern gelegentliche Gottesdienste. Als Flos beim Dekanat der ukrainisch-orthodoxen Kirche in Deutschland nachfragt, antwortet die: 

"Es handelt sich um durchgeführte Sammlungen, für eine ausdrücklich nicht-letale Unterstützung (!) jener Freiwilligenbataillone der ukrainischen Regierung (...) die haushoch den in ihre Heimat eingedrungenen russischen Streitkräften und Terrorkommandos, unterlegen und ausgeliefert sind"

Aufgezählt werden in dem Schreiben Sachspenden, wie wärmende Kleidung, Schuhe, Schutzkleidung, Medikamente, Verpflegung oder Trinkwasser. Es ist nicht die einzige Sammelaktion für die ukrainischen Armee in Hessen.

Schutzwesten und Helme für Ukrainer


Wer sich in den sozialen Medien umschaut, findet auch diverse Initiativen von privaten Personen, die Kleidung oder Lebensmittel für die zahlreichen durch den Krieg vertriebenen Zivilisten sammeln und in die Ukraine bringen. Der Frankfurter Verein Oboz (Nachschub) hat sich sogar eigens für diesen Zweck gegründet. 

Die Grenzen zwischen ziviler Hilfe und Unterstützung militärischer Einheiten sind dabei fließend. Auf der Homepage der ukrainischen Gemeinde in Frankfurt fand sich bis vor kurzem ein Spendenaufruf für "Personenschutz-Artikel wie Schutzwesten und die Helme". Dieser Eintrag ist dort inzwischen nicht mehr zu finden. Ebenso wie ein Foto mit Helmen und Schutzwesten, das offensichtlich als Beleg für eine Spende gedacht war. 

Militärische Ausrüstungen, die zum Schutz von Soldaten dienen, benötigen in Deutschland eine Ausfuhrgenehmigung des Bundesamtes für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) in Eschborn. Üblicherweise werden sie für Kriegsgebiete nicht erteilt.

Hilfslieferungen für rechtsextreme Miliz?


Auf der Seite der Gemeinde fanden sich bis vor kurzem auch Fotos von der Übergabe von Hilfsgütern im Sommer vergangenen Jahres an das Bataillon Zoloti Worota auf dem damals noch umkämpften Donezker Flughafen. Das Bataillon gehört ebenso wie die bekannteren Bataillione Ajdar oder Azov zu den wegen ihrer ultra-nationalistischen Einstellung umstrittenen militärischer Einheiten. 

Ein weiterer Eintrag auf der Facebook-Seite der Gemeinde dokumentiert die Übergabe von Hilfsleistungen an Kämpfer des sogenannten Rechten Sektors. Eine Gruppierung, die in der Vergangenheit durch ihre anti-semitische und rassistische Ideologie aufgefallen ist. Diese Miliz untersteht nicht der Führung durch die ukrainische Armee. 

"Diese bewaffneten Gruppen tragen mit dazu bei, dass die Politik in der Ukraine im Laufe des Krieges immer stärker militarisiert wird", fürchtet der Historiker Tarik Cyril Amar von der Columbia Universität New York. Zwar seien sie lose an die demokratisch bestimmte Politik der Regierung gebunden. Aber im Falle einer militärischen Niederlage könnten sie eine für die junge ukrainische Demokratie gefährliche Sprengkraft entwickeln.

Keine Reaktion von ukrainischer Gemeinde


Der Vorsitzende der ukrainischen Gemeinde in Frankfurt reagiert auf Interview-Anfragen zu den politischen Hintergründen der Hilfsaktionen nicht. Vielleicht hat das mit seiner Rolle in der Svoboda-Partei zu tun. Er wird bei der rechtsextremen ukrainischen Partei als der Vorsitzende des deutschen Ablegers geführt. Seine gleichlautende E-Mail-Adresse ist inzwischen abgeschaltet. 

Bei einem Gespräch hat die Cyriakusgemeinde den Ukrainern inzwischen untersagt, in ihrer Kirche für kriegerische Zwecke zu sammeln. Ein neuer Passus im Mietvertrag soll das regeln. Was die Gemeinde außerhalb der Kirche macht, stand nicht zur Debatte.

Poroschenko erlässt ein Gesetz um Schulden nicht zu bezahlen!

Applaus von der EU für Ukraines Präsident Poroschenko: Zu diesem Zeitpunkt wussten die Präsidenten Martin Schulz und Joachim Gauck, dass die Ukraine ein akutes Schulden-Problem hat und die Milliarden niemals zurückbezahlt werden! (Foto: dpa)

Das ukrainische Parlament hat die rechtlichen Voraussetzungen dafür geschaffen,Zahlungen an ausländische Gläubiger des hoch verschuldeten Landes auszusetzen. 


Angesichts der ins Stocken geratenen Verhandlungen über eine Umschuldung im Umfang von 23 Milliarden Dollar verabschiedeten die Abgeordneten am Dienstag mit großer Mehrheit ein entsprechendes Gesetz, welches ein Schulden-Moratorium enthält. Damit können Rückzahlungen an Gläubiger zurückgehalten werden, deren Verhalten als “gewissenlos” eingestuft wird. Die Ukraine erklärt in dem Gesetz ziemlich lapidar, dass die Bevölkerung unter der Krise leide, und daher die Gläubiger einen Beitrag leisten müssten. Die Kredite, die dem Land unter dem früheren Präsidenten Janukowitsch gewährt worden seien, seien nicht beim Volk angekommen. Daher habe die Ukraine keine Verpflichtung mehr, die Kredite zu bedienen.

Auf wen das Gesetz abzielt, ist unschwer zu erraten

Russland hat der Ukraine zu Zeiten von Janukowisch einen Kredit gewährt, für den im Juni ein Coupon zu bezahlen ist und der Ende des Jahres fällig wird. Der Kredit kann früher fällig gestellt werden, falls die ukrainische Staatsverschuldung 60 Prozent übersteigt. Vermutlich ist dieser Passus mit dem Wort “gewissenlos” gemeint. Die staatliche russische Nachrichtenagentur TASS zitiert einen Kreml-Sprecher, wonach das Schulden-Moratorium aus Sicht Moskaus ein erster Schritt in die Staats-Pleite sei. Das Mitglied des Finanzausschusses der Duma, Vladislav Reznik, sagte der TASS, dass Russland das Gesetz als den Beginn der Staatspleite interpretiere.

Doch nicht nur die Russen bangen um ihr Geld


Der Gläubigerausschuss umfasst auch US-Finanzinvestoren wie BTG Pactual Europe LLP, Franklin Advisers Inc., TCW Investment Management Company und T. Rowe Price Associates. Sie halten zusammen 8,9 Milliarden Dollar an Krediten, wie die Gruppe am Montag in einem Statement mitteilte. Etwa 7 Milliarden Dollar entfallen davon nach Schätzungen des WSJ auf Franklin Templeton Investment. Auch George Soros hat der Ukraine in der Hoffnung auf weitere EU-Gelder Kredit gewährt – und dürfte nun ebenfalls unruhig werden.

Die Gläubiger müssten der Ukraine “nicht mit Worten helfen, sondern mit Dollars, oder eher mit Milliarden Dollars”, sagte Ministerpräsident Arseni Jazenjuk vor der Abstimmung. Bloomberg berichtet, dass der IWF einen Deal verlange, um die nächste Kredit-Tranche freizugeben. Ein ehemalige Zentralbanker hatte im Atlantic Council bereits gewarnt, die Gläubiger müssten sich auf drastische Schritte einstellen.

Ein Sprecher des Gläubigerausschusses lehnte eine Stellungnahme ab. Die Gläubiger haben sich “gegen” einen Schuldenschnitt ausgesprochen. Das Finanzministerium kündigte unmittelbar nach Verabschiedung des Gesetzes an, es im Interesse des ukrainischen Volkes auch anzuwenden, wenn keine gemeinsame Lösung erzielt werden könne. Zugleich äußerte sich das Ministerium hoffnungsvoll, dass rasch eine Einigung mit Gläubigern gefunden werden könne, bei denen das Land mit zehn Milliarden Dollar verschuldet ist. Die Regierung strebt unter anderem eine Verlängerung der Laufzeiten ihrer Anleihen an, macht aber klar, dass man einen Schuldenschnitt verlangen werde.

Davon werden auch die europäischen Steuerzahler betroffen sein


Die Ukraine ist bei der EU mit 11 Milliarden Euro in der Kreide. Hinzu kommen noch bilaterale Kredite. So hatte der deutsche Steuerzahler der Ukraine erst vor wenigen Wochen einen neuen Kredit in der Höhe von 100 Millionen Euro gewährt.

Die ukrainische Regierung betont zwar, dass bilaterale Kredite weiter bedient werden, allerdings dürfte dies angesichts der leeren Kassen jedoch nur möglich sein, wenn zur Bedienung der Kredite neue Kredite von den amerikanischen und europäischen Steuerzahlern nach Kiew fließen. Außerdem genießt der IWF bevorzugten Gläubigerstatus – seine Kredite müssen auf jeden Fall bedient werden. Wenn jedoch bis Juni keine Einigung mit den Gläubigern zustande kommt, müsste die Internationale Derivate- und Swap-Organisation offiziell die Pleite (“credit event”) erklären. Dann sind natürlich auch die europäischen Steuergelder in akuter Gefahr.

Merkel und das Klima

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Vor dem Brandenburger Tor schreien sich Demonstranten die Kehlen heiser. Sie wollen ihre "Klimakanzlerin" zurück. Und Angela Merkel verkündet tatsächlich einen kleinen Coup - doch ein Dolmetscher funkt ihr dazwischen.

Nicht nur der Klimaschutz ist spät dran, sondern auch der Gast aus Paris. Angela Merkel steht schon eine ganze Weile im mild-roten Blazer vor der Tür einer Bank am Brandenburger Tor und macht die Raute. François Hollande, der französische Präsident, verspätet sich.


Diese sechs Minuten sind für ein paar Hundert Umweltschützer ein Fest. Sie können ihr Glück kaum fassen, dass die Kanzlerin nicht gleich im Gebäude verschwindet. Die Demonstranten legen los, dichten die Melodie der Fußball-Hymne "Zieht den Bayern die Lederhosen aus" einfach um: "Wo ist unsere Klimakanzlerin?" Merkel guckt ein paar Mal sparsam rüber zu den Leuten, widmet sich dann wieder ihrem Plausch mit Frankreichs Außenminister Laurent Fabius und Bundesumweltministerin Barbara Hendricks.




Für die viel beschäftigte Merkel ist es ein besonderer Tag. Als 1995 die Mutter aller Klimaschutzabkommen, das Kyoto-Protokoll, verabschiedet wurde, war sie Umweltministerin. Den Petersberger Klimadialog gründete sie 2010 selbst, jetzt findet die sechste Auflage statt, über 30 Länder haben Minister nach Berlin geschickt, um den Weltklimagipfel im Dezember in Paris vorzubereiten. Merkel fühlt sich sichtlich wohl in der Runde, so fing ja bei ihr auch mal alles an, damals im Kabinett von Helmut Kohl.

Alles passt unter einen HutBekannt dafür, tief durch alle Details zu wühlen, kokettiert sie vor den Gästen, beim Klimaschutz sei das gar nicht mehr so und ihr auch ganz lieb. Zum Beispiel am Punkt, wer denn prüft, ob die Staaten die für Paris angekündigten Klimaschutzziele überhaupt einhalten: "Das überlasse ich mal den Umweltministern, das schöne Kapitel." Die Ressortchefs sollten jedoch auf der Hut sein. Sie wisse, wie spannend das sei, in die Expertensprache mit Fußnoten, Abkürzungen und "lieben Formulierungen" einzutauchen. Die Minister dürften das große Ganze nicht aus dem Blick verlieren: "Sonst verheddern wir uns in einem Unterholz, wie man in Deutschland sagt", klärt Merkel die Klima-Mitstreiter auf.

Die hören gespannt zu. Denn bis ins ferne Ausland ist die Kunde gedrungen, dass die einst global als "Klimakanzlerin" gefeierte Merkel zu Hause arge Probleme hat, die eigenen CO2-Einsparziele bis 2020 zu schaffen. Das wäre für die CDU-Chefin eine ordentliche Blamage. Schließlich will sie Anfang Juni auf Schloss Elmau im G7-Club der führenden westlichen Industrienationen zeigen, dass Klimaschutz, Energiewende, Wachstum und Wohlstand sehr wohl unter einen Hut zu bringen sind.

Um das Ziel 40 Prozent weniger Kohlendioxid-Ausstoß als 1990 noch zu packen, hat sich Merkels Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel - mit einem Kabinettsbeschluss in der Tasche - eine Strafabgabe für alte Kohlemeiler ausgedacht. Die Kohlelobby, Union und Gewerkschaften laufen Sturm gegen den Plan des SPD-Chefs. Umweltschützer wollen, dass Merkel hier Kante zeigt und den Weg für einen schrittweisen Ausstieg aus der Braunkohle freimacht. Zumal Gabriel inzwischen die Abgabe wieder aufweichen will. Merkel hält sich bedeckt: "Ich glaube, dass das Instrument der Abgabe eine Möglichkeit ist. Das wird zurzeit diskutiert." Für Mittwochabend ist nun ein "Kohle-Gipfel" im Kanzleramt angesetzt, vielleicht legt sie sich dann fest.

Mehr Geld für Entwicklungsländer


Ganz mit leeren Händen erscheint die Kanzlerin aber nicht. Sie zückt für den Klimaschutz das Scheckbuch. Entwicklungsländer, die unter den dramatischen Folgen des Klimawandels am meisten leiden, sollen künftig doppelt so viel Hilfe wie bislang aus Deutschland bekommen - vier Milliarden Euro pro Jahr. Bis kurz vor dem Hollande-Besuch bearbeiten Merkel und Hendricks den Finanzminister. Wolfgang Schäuble willigt ein, weil es dank der guten Konjunktur mehr Spielraum gibt.

Dumm nur, dass Merkels kleiner Klima-Coup dann bei der Konferenz etwas untergeht. Der Dolmetscher übersetzt nämlich den anwesenden Ministern, Deutschland wolle seine "climate action" verdoppeln - das Wort "finance" fällt nicht, berichten Teilnehmer. Während die Deutschen also Vorbild für andere G7-Staaten sein wollen, um die bis 2020 noch klaffende 70-Milliarden-Dollar-Lücke beim Klimafonds zu schließen, reist Hollande seit Wochen um die Welt, um den UN-Gipfel in Paris zu retten. Er habe "seinen Pilgerstab" in die Hand genommen, erzählt der Sozialist.

Hollande reist nach Vanuatu


Hollande flog dahin, wo es beim Klimaschutz wehtut. Ins kleine Pazifik-Inselreich Vanuatu, wo der Wirbelsturm "Pam" eine Spur der Verwüstung hinterließ. Auf die Philippinen, wo ein Zyklon vielen Menschen das Leben kostete. Die Weltgemeinschaft dürfe die Schreie der Schwächsten beim Klimawandel nicht länger überhören, mahnt Hollande: "Diese Länder sind die echten Whistle Blower unseres Planeten." Die Aussichten für Paris aber sind nicht gerade rosig. Keine 40 von 195 Staaten haben bisher eigene Ziele eingereicht - so dürfte es ziemlich schwer werden, die Erderwärmung langfristig auf zwei Grad zu begrenzen.

Quelle: n-tv.de , Tim Braune, dpa

Als Sklaven ausgebeutet

Ein Beitrag von Uwe Freeman:



Fast 200 Jahre ist es her, dass in europäischen Staaten die Sklaverei unter Strafe gestellt wurde.

Warum unternimmt in Deutschland niemand was gegen die Sklaverei? Was? In Deutschland gibt es kleine Sklaverei?

Du wirst unter Androhung von Gefängnis mit Waffengewalt gezwungen den größten Teil von dem, was du dir erarbeitet hast, das dich deine Lebenszeit gekostet hat, an den angeblichen Staat abzugeben. Und DU denkst DU bist "kein" Sklave!?

Niemand ist hoffnungsloser versklavt als der, der fälschlich glaubt frei zu sein. - J. W. Goethe
Aber das habe ich auch mal gedacht. Besser gesagt, ich habe überhaupt nicht gedacht ich habe es hingenommen. Mein altes Weltbild, ich lebe im einem freien Land Geld kommt vom Staat. Kredite kommen von den Sparern deswegen müssen sie auch Zinsen bekommen. Wir haben viele Parteien und die werden schon unser bestes wollen sonst würde sie ja niemand Wählen. 

Mein Fernseher geht meine Heizung läuft zum Fressen hab ich auch jeden Tag, komm zwar auf keinen grünen Zweig. Aber mir geht’s doch noch einigermaßen gut. Ach ja. Das hätte ich fast vergessen bei der Einschulung bekam bei uns jedes Kind von der Sparkasse ein Sparbuch mit 5.- DM Guthaben geschenkt. So wurde uns schon früh suggeriert das Zinsen etwas Gutes sind.

Irgendwann zu Beginn der Finanzkriese hörte ich, das die Hartz 4 Sätze, nach jahrelangem beraten um 5,- € erhöht würden. Kurz danach passierte die Bankenrettung. Also als ich das hörte, da haben sich bei mir die Zehennägel aufgerollt. Da nimmt der Staat innerhalb von ein paar Tagen Milliarden Summen an Krediten bei den Baken auf, um sie an die Banken zu geben, diesen Kredit dann an die Banken mit Zins und Zinseszins zurück zu zahlen. Da kam ich doch etwas ins grübeln. 

Ich kenne ja auch kleine Firmen die mangels Masse (als zu wenig Euronen) auch eine Rettung nötig hätten. Die müssten jetzt hergehen sagen Volksgemeinschaft gebt mir mal 1.000.000 € ich gebe euch dann einen Zettel wo draufsteht das ich euch das Geld geliehen habe und ihr müsst es mir jetzt auch noch mit Zins und Zinseszins zurück zu zahlen.Da begann ich mich für das Geldsystem zu interessieren und über ein paar Zitate nachzudenken. 

„Eigentlich ist es gut, dass die Menschen der Nation unser Banken- und Geldsystem nicht verstehen. Würden sie es nämlich, so hätten wir eine Revolution noch vor morgen früh.”

- Henry Ford (1863 – 1947), Begründer der Ford Motor Company

Warum das ? Der Kapitalismus ist doch angeblich das beste System das es auf der Welt gibt.
Dann noch ein Zitat von Rothschild von dem hatte ich, eigentlich bewusst, noch nie was gehört.

"Die Wenigen, die das System verstehen, werden dermaßen an seinen Profiten interessiert oder so abhängig von seinen Vorzügen sein, dass aus ihren Reihen niemals eine Opposition hervorgehen wird. Die große Masse der Leute aber, geistig unfähig zu begreifen, wird seine Last ohne Murren tragen, vielleicht sogar ohne je Verdacht zu schöpfen, dass das System ihnen feindlich ist."

- Gebrüder Rothschild, London, am 28-Juni 1863 an US-Geschäftspartner

Fortsetzung folgt....

Die Schweiz legt wieder vor - Monsantos Produkte werden aus den Märkten geworfen!

Monsantos Unkrautvertilgungsmittel Glyphosat ist laut Gutachten krebserregend. Zuerst reagierte Coop - und mit Verspätung auch die Migros in der Schweiz. Und wieder einmal ist die Schweiz Vorreiter, wenn es um Entscheidungen zum Wohle der Bevölkerung geht!



Nachdem die WHO das Unkrautvertilgungsmittel Glyphosat als wahrscheinlich krebserregend eingestuft hat, nehmen die Grossverteiler Coop und Migros Produkte, die den Stoff enthalten, vorsorglich aus dem Sortiment. Der Glyphosat-Einsatz wird seit längerem von Umwelt- und Drittwelt-Organisationen kritisiert.

Zwar betrachte das Schweizer Bundesamt für Landwirtschaft Glyphosat weiter als unbedenklich, teilte Coop am Dienstag mit. Der Stoff sei für den Hobbybereich zugelassen. Dennoch habe sich Coop entschieden, per sofort alle entsprechenden Produkte aus den Regalen der Supermärkte und der Bau+Hobby-Märkte zu nehmen.

Migros zieht nach


Migros will diesen Schritt am Dienstag kommender Woche nachvollziehen, wie ein Sprecher des Konzerns einen Bericht der Konsumentensendung «Espresso» von Radio SRF bestätigte. Ursprünglich hatte Migros erst für 2016 geplant, die umstrittenen Produkte nicht mehr zu verkaufen.

Die wissenschaftlichen Studien zur Wirkung des Herbizids auf den Menschen seien «widersprüchlich», schreibt Coop. Bisher seien keine Glyphosat-Konzentrate, sondern «nur sehr stark verdünnte, gebrauchsfertige Produkte» verkauft worden. Diese seien bis zu 48 Mal niedriger dosiert als in der Landwirtschaft gebräuchliche Produkte.

Coop will sich stattdessen gemäß Mitteilung für «alternative Herbizid-Lösungen» einsetzen. Das Bundesamt für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen hatte Ende März in Aussicht gestellt, den Bericht der WHO zum umstrittenen Herbizid und eventuell daraus resultierende Schritte zu prüfen.

Das erstmals in den 1970er-Jahren von Monsanto vermarktete Glyphosat ist heute weltweit das am meisten eingesetzte Spritzmittel gegen Unkraut. Auch in der Schweiz wird es rege benutzt. Die Einstufung als krebserregend nahm die Internationale Agentur für Krebsforschung der WHO vor, konkret in die zweithöchste von fünf Kategorien.