Montag, 15. Juni 2015

Ungarn erwägt den Austritt aus der EU

Ungarns Parlamentspräsident László Kövér sagte am Donnerstag, dass sich die EU ähnlich wie die frühere Sowjetunion unter Stalin entwickle und man sich allmählich Gedanken über einen Rückzug aus der Organisation machen müsse.




In einem exklusiven Interview mit Echo TV am Donnerstag machte Ungarns Parlamentspräsident László Kövér einige interessante Bemerkungen über die Europäische Union. Er sagte, dass wenn die EU versuche Ungarn zu regulieren, sei es besser sich allmählich Gedanken über einen Rückzug aus der Organisation zu machen.

Oft glaube man in Brüssel, dass man den Mitgliedsstaaten verschiedene Verhaltensregeln vorschreiben könne, so wie es früher in der Sowjetunion zu Stalins Zeiten der Fall war. „Falls dies tatsächlich die Zukunft der Europäischen Union ist, ist es wert darüber nachzudenken sich langsam aus der Organisation zurückzuziehen“, so der Parlamentspräsident. Als Beispiel erinnerte Kövér den Tavares-Bericht, in welchem Ungarn angeprangert beschuldigt wird die Menschenrechte zu verletzen und gegen andere Regeln zu verstoßen.

Kövér fügte hinzu, dass er hoffe, dass dieses „Alptraumszenario der Europäischen Union“ nicht weiter Form annehme. „Das eigentliche Problem ist nicht die Europäische Union oder die NATO, sondern die Tatsache, dass die Euro-Atlantische Welt moralisch implodiert“, führte er weiter aus. „Einige informelle Finanzkonglomerate denken, dass sie tun können was sie wollen – sie können Werte über Nacht ändern wenn sie wollen, oder sie können andere Staaten abmahnen.“

Bereits vor einigen Wochen hatte der Politiker Aufsehen erregt, indem er die Krise in der Ukraine als inszenierten „Zirkus“ bezeichnet hatte, um Russland endgültig von Europa abzuspalten. Seit 1999 ist Ungarn Mitglied der NATO und seit 2004 Mitglied der Europäischen Union.

Vorher forderte schon Gaudi-Nagy Tamás, Abgeordneter der christlich-konservativen Partei Jobbik die Ungarn auf, dem EU-Kolonialismus Widerstand zu leisten und die EU-Flagge von allen öffentlichen Gebäuden zu entfernen. Mit gutem Beispiel schritt er voran und schmiss die EU-Flagge aus dem Parlament. Der unabhängige Parlamentarier Balazs Lenhardt schloss sich kurzerhand an.

Die beiden Flaggen landeten unten im Hof an ihrem rechtmäßigen Platz, nämlich in einem Müllcontainer.