Dienstag, 1. September 2015

Was passiert, wenn es kalt wird? Sollen dann die Flüchtlinge immer noch in Zelten schlafen?

Weil es zu wenig Platz in den Aufnahmeeinrichtungen gibt, müssen dort derzeit 2.000 Flüchtlinge in Zelten leben. Bis zum Winter sollen sie laut Ministerpräsidentin Dreyer eine feste Bleibe haben.


Flüchtlinge vor ihren Zelten - Bis zum Winter sollen alle eine feste Bleibe erhalten


"Unser Ziel ist es, möglichst Zelte nicht nutzen zu müssen bis zum Winter", sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) am Dienstag in Mainz. Die Zelte ohne festen Untergrund sollten dann alle weg sein, bei beheizbaren Zelten sei dies auch das Ziel. Ob das klappt, ist aber ungewiss. Bereits in der Vergangenheit habe Rheinland-Pfalz auf Vorrat Betten, Wohncontainer und Zelte bestellt, ohne die genaue Anzahl der Asylbewerber zu kennen. "Wir planen vorausschauend, aber wir werden trotzdem immer wieder überrascht", schilderte sie die Situation.

Die rot-grüne Landesregierung will bis zum Jahresende in sechs Erstaufnahmeheimen 7.400 feste Plätze schaffen. Derzeit sind nach Angaben der Ministerpräsidentin rund 6.300 Menschen in den Landesunterkünften Trier und Ingelheim samt Außenstellen untergebracht. Das Land wolle weitere Puffer schaffen, um gerüstet zu sein. Weiterhin sind Unterbringungen in deutschen Familien im Gespräch. Weil man nicht so viele Plätze bereitstellen könne, müsse man auf die deutschen Familien aufteilen.

Umsetzung wird schwierig aber wir haben keine Wahl


Da hier mit enormen Widerstand aus der Bevölkerung gerechnet werden müsse und es auch rechtlich nicht einfach umzusetzen sei, gibt es andere Überlegungen, die eine Unterbringung gesetzlich schneller regeln könnte. Familien, die als Bedarfsgemeinschaften Geldleistungen vom Staat nach dem Sozialgesetzbuch bekommen, können unter Androhung der Kürzung ihrer Leistungen schneller Bereitschaft zeigen Flüchtlinge bei sich aufzunehmen als normale verdienende Familien die unabhängig von staatlichen Leistungen sind. 

Weiterhin gibt es genügend Immobilien, die sich in Zwangsvollstreckungsverfahren befinden, die der Staat nun wohl mit einem Vorrecht erwerben darf um die Situation unter Kontrolle bringen zu können. "Der Winter ist schneller hier, als wir uns von den Zelten verabschieden können," teilte die Ministerpräsidentin am Dienstag mit!

Flüchtlinge kommen einen Tag später


Eigentlich sollten bereits am Mittwoch die ersten Flüchtlinge in die ehemalige Kaserne in Kusel einziehen. Nun kommen sie erst am Donnerstag.

In der ehemaligen Kaserne in Kusel werden derzeit die ersten Einrichtungsgegenstände angeliefert. Außerdem werden Zelte als Notunterkunft für Flüchtlinge aufgebaut. Ursprünglich war geplant, dass bis Ende der Woche 500 Menschen auf das Gelände ziehen. Aus Brandschutzgründen werden es nun jedoch nur 350 Flüchtlinge. Die Umbauarbeiten der Kaserne dauern noch bis Ende des Jahres. Dann soll die ehemalige Kaserne in Kusel neben Trier und Hermeskeil eine weitere Erstaufnahmeeinrichtung für Asylbewerber in Rheinland-Pfalz werden.

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