Dienstag, 8. September 2015

Die Schweiz kauft 6 Aufklärungsdrohnen aus Israel

Die israelische Drohne des Typs Hermes 900 soll als Ersatz für das heute benutzte System aus dem Jahr 1995 dienen (Archivbild). (Keystone/SIGI TISCHLER)
Bern - Das Schweizer Parlament hat am Montag das umstrittene Programm des Kaufs von 6 Aufklärungsdrohnen vom Typ Hermes 900 aus Israel bewilligt.

Nach dem Nationalrat hat nun auch die kleine Kammer dem Kauf von Aufklärungsdrohnen aus Israel zugestimmt. Der Entscheid fiel mit 30 zu 12 Stimmen bei 3 Enthaltungen deutlich zugunsten dieses Waffenimportes aus. Der Kaufpreis der sechs Drohnen beläuft sich auf 250 Millionen Franken und umfasst Bodenkomponenten, Simulator und Logistik. Die Wahl war auf das System Hermes 900 HFE der israelischen Firma Elbit Systems gefallen.

Die Gegner dieses Vertrages sind bestrebt, die Unterzeichnung dieses Vertrags mit der Firma Elbit Systems zu verhindern und fordern die Schweizer Regierung auf, von der damit verbundenen Unterstützung einer israelischen Militärfirma wegen Verletzung der Menschenrechte der Palästinenser Abstand zu nehmen.

Schweizer Verteidigungsminister Ueli Maurer
Die Schweiz werde diese Flugzeuge zum Schutz der Schweizer Grenzen einsetzen, so der Schweizer Verteidigungsminister Ueli Maurer. Maurer sagte, die Schweiz darf zwar als ein unparteiisches Land keine militärische Rüstung an ein in Krieg verwickeltes Land, unter anderem an Israel, verkaufen, aber für die Einfuhr von Militärausrüstung gelte kein solches Gesetz.

Fazit von DERUWA: HEUCHLER