Samstag, 5. September 2015

Umgang Israels mit palästinensischen Gefangenen verstößt gegen Genfer Konvention – auch die Zwangsernährung


Die Genfer Konvention, die 1949 in der Schweiz verabschiedet wurde, war ein wichtiger Schritt zur Verteidigung der Rechte der Völker und Kriegsgefangenen. Diese Konvention ist ein menschenfreundlicher Vertrag für Kriegs- und Besatzungszeiten. 

Die Genfer Konvention soll in Kriegszeiten für die Beachtung der Rechte der Zivilbewohner der betroffenen Gebiete garantieren. Sie hat die unterzeichnenden Staaten verpflichtet, dass sie die Kriegsgefangenen, Kriegsverletzte, Kranke, das medizinische Personal, die Unfallwagen und die Krankenhäuser nicht angreifen. Es wurden auch zahlreiche Bestimmungen für den Umgang mit Kriegsgefangenen in der Konvention festgelegt und das Besatzerland muss diese beachten.

Das zionistische Regime gehört zu den Unterzeichnern der Genfer Konvention. Es verstößt jedoch in den von ihm okkupierten Gebieten gegen sie. Die schwarze Akte dieses Besatzerregimes enthält ohnehin zahllose Fälle der Missachtung von internationale Gesetze und Verträge.

Internationale Menschenrechtsorganisationen haben immer wieder das unmenschliche Vorgehen des zionistischen Regimes in diesen Gebieten verurteilt. Sie haben auch gefordert, dass das zionistische Regime seinen Umgang mit palästinensischen Gefangenen ändert. Aber dieses Regime achtet nicht auf die internationalen Forderungen. 

Die Verletzung des Rechtes der Palästinenser auf Leben, die Gaza-Blockade, der Siedlungsbau, die Verwandlung von Jerusalem in eine Judenstadt, die Zerstörung von Häusern und Beschlagnahme von Grundstücken, die Verletzung der Rechte von Frauen und Kinder und die Plünderung von natürlichen Ressourcen in den besetzten Gebiete sind klare Verstöße gegen die internationalen Verträge und die Genfer Konvention, auch die rassistische Politik des Baus einer Trennmauer und das Gesetz zur Zwangsernährung von Hungerstreikenden im Gefängnis stellen solche Vertragsverletzungen dar.

Die schlechte Behandlung der palästinensischen Gefangenen hat insbesondere in den letzten 10 Jahren sehr besorgniserregenden Zustände in den israelischen Gefängnissen hervorgerufen. Wegen seiner unmenschlichen Maßnahmen, die teilweise zu Behinderungen oder sogar zu Tod von palästinensischen Gefangenen geführt haben, ist Tel Aviv wiederholt verurteilt worden. Die Missachtung der Grundrechte der palästinensischen Gefangenen hat diese gezwungen, durch lange Hungerstreiks dagegen zu protestieren. Schläge und Verletzungen, Einzelhaft und Folter sind nur einige Beispiele von Misshandlungen und Verstößen gegen die Genfer Konvention in den israelischen Gefängnissen. Laufende Attacken auf die Gefangenen in den Zellen, grundlose und ständige Inspektionen, grundlose Verlagerung von Kriegsgefangenen in Einzelzelle und Auspeitschen mit Kabeln, der Einsatz von Tränengas und bissigen Hunden in den Gefängniszellen, sind weitere Methoden die das zionistische Regime gegen die gefangenen Palästinenser einsetzt.

Auch der Mangel an Beleuchtung und geeigneter Nahrung und die schlechten medizinischen und sanitären Möglichkeiten sind Verstöße gegen die Rechte der palästinensischen Gefangenen. Laut Artikel 22 des internationalen Abkommens, dürfen Kriegsgefangene, und darum handelt es sich ja im Grunde bei den von den Besatzern arretierten Palästinensern , nicht in einem gesundheitsgefährdeten Gebiet und in einem Gebiet mit schädlichen Klimabedingungen festgehalten werden und es muss eine geeignete Unterkunft, Nahrung und Bekleidung für sie vorgesehen werden.

Die palästinensischen Gefangenen sind in den besetzten Gebieten von den Zionisten willkürlich festgenommen oder verschleppt worden. Viele von ihnen befinden sich auf unbestimmte Zeit in Untersuchungshaft. Es liegt keine Anklage gegen sie vor und sie dürfen noch nicht einmal ihre Angehörigen sehen. Auf diese Weise werden sie manchmal mehrere Jahre festgehalten, ohne zu wissen, was aus ihnen werden wird.

Damit verstößt das zionistische Regime gegen Paragraph 78 der Genfer Konvention. Außerdem sind die palästinensischen Gefangenen mit verschiedenen Misshandlungen und Foltermethoden konfrontiert. Im Artikel 13 der Genfer Konvention wird derartiges Vorgehen gehen Kriegsgefangene verboten. Untersagt sind laut dieser Konvention jegliche Handlungen oder unentschuldbare Versäumnisse des inhaftierenden Regimes, welche zum Tod eines Kriegsgefangenen führen oder seine Gesundheit gefährden.

Das zionistische Regime hat seit 1991 trotz Unterzeichnung der Konvention gegen Gewaltanwendung der UNO, den Tod von 104 palästinensischen Gefangenen verursacht. Die Organisation zum Schutz der palästinensischen Gefangenen und Menschenrechte hat vor kurzem bekannt gegeben, dass 54 von diesen Kriegsgefangenen während der Festnahme starben. Mindestens 27 starben, weil die medizinische Versorgung und Behandlung vernachlässigt wurde und 23 wurden zu Tode gefoltert.

Übrigens hat der hohe Gerichtshof des zionistischen Regimes in den 90iger Jahren die Folter von palästinensischen Gefangenen als gesetzlich erlaubt bekanntgegeben.

Dieser Gerichtshof genehmigte dem allgemeinen Sicherheitsdienst des zionistischen Regimes, Shabak (auch Schin Bet) jegliche Foltermethoden gegen die palästinensischen Gefangenen einzusetzen. Im Juli 2015 haben die Knesset, der hohe Gerichtshof und das israelische Regierungskabinett einen Gesetzentwurf zur Zwangsernährung der Palästinenser, welche im Hungerstreik sind, gebilligt. Auch mit diesem neuen Gesetz hat das Besatzerregime gegen die Genfer Konvention verstoßen.

Das Menschenrechtsbüro der UNO, die Weltgesundheitsorganisation und das Koordinationsbüro für den Nah-Ost-Friedensprozess haben in einer gemeinsamen Protesterklärung die Zwangsernährung von Palästinensern als Verstoß gegen die Menschenrechte verurteilt, weil sie die Gesundheit der der palästinensischen Gefangenen in den israelischen Gefängnissen gefährdet und einer Foltermaßnahme gleichkommt. 

Das UN-Büro für Menschenrechte hat mehrmals den israelischen Behörden mitgeteilt, dass der Hungerstreik eine friedliche Protestmethode ist und diese Art zu protestieren, einen Pfeiler der Menschenrechte bildet. In den vergangenen 10 Jahren haben tausende von Palästinensern Hungerstreiks unternommen, um die Weltöffentlichkeit auf die schreckliche Lage in den israelischen Gefängnissen aufmerksam zu machen. Das zionistische Regime will nun durch Zwangsernährung von hungerstreikenden Palästinensern deren Proteststimme zum Schweigen bringen.

Wie das Büro für die Beobachtung der Lage der palästinensischen Gefangenen erklärt, bedeutet das Gesetz der Zwangsernährung der Kriegsgefangenen der Beginn eines neuen Kapitels der Misshandlung und Ermordung von palästinensischen Gefangenen. Auch die Art der Zwangsernährung ist besorgniserregend. Die Israels haben in einigen Fällen die Gesundheit der gefangenen Palästinensern durch Zwangsernährung oder durch aufgezwungene Energiespendern wie Glukose ernsthaft gefährdet. 

Hissam Nadi, der Leiter der Abteilung Verdauungsorgane und Nieren des Filistin-Krankenhauses sagt über die Zwangsernährung der Palästinenser in israelischer Kriegsgefangenschaft: „Die Zwangsernährung erfolgt auf eine Weise, die nicht den Normen entspricht, zum Beispiel durch Nahrungseingabe über den Verdauungsapparat mit großen Plastikschläuchen. Sie führt zur Entzündung der Lungen. In vielen Fällen besteht die Möglichkeit, dass die Nahrung nicht in den Verdauungsapparat sondern in die Atmungsorgane gelangt und zur Erstickung führt.“

Hissam Nadi weiter: Eine weitere Form der Zwangsernährung der Gefangenen besteht darin, dass ihnen mit einem Plastikschlauch durch die Nase Nahrung in den Magen eingegeben werden. Dies aber kann ein Platzen des Magens verursachen. Oder sie spritzen dem hungerstreikenden Gefangenen Flüssigkeiten. Dies führt zur Störungen im Blut, vor allem einer Änderung des Kalium- und Natriumgehaltes und gefährdet das Leben des Betreffenden.

Außerdem verursacht die Zwangsernährung auch die Übertragung von Viren sowie die Schwellung des Verdauungsapparates, und gefährdet auf diese Weise die Gesundheit der Gefangenen.“

1980 sind in den zionistischen Gefängnissen 3 palästinensische Gefangene zwangsernährt worden. Diese drei Gefangenen hatten einen Hungerstreik begonnen, nämlich Abdul Qader Abu Fahm, Rasim Halawa und Ali Dschabari. Sie erstickten an der Zwangsernährung und wurden zum Märtyrer. 

Damals musste Israel die Zwangsernährung aufgeben, aber nun wurde sie vor kurzem gesetzlich verankert und damit hat eine neue Phase in den Kriegsverbrechen gegen die palästinensische Bevölkerung in den besetzten Gebieten begonnen. Mit diesem Gesetz will man die Waffe des Hungerstreiks, mit denen die Gefangenen all die Jahre viel erreichen konnten, untauglich machen. In den vergangenen 10 Jahren war das Regime aufgrund von Hungerstreiks der Palästinenser und der internationalen Protestreaktionen gezwungen, eine große Zahl von Gefangenen insbesondere von denen in Untersuchungshaft und Kranken; Kindern und Frauen aus ihren Schreckensgefängnissen zu entlassen. Durch ihre Hungerstreiks konnten die Gefangenen die Wiederherstellung von einigen Rechten der Palästinenser, die seit 60 Jahren unterdrückt werden, erzielen.