Montag, 25. Mai 2015

Neue deutsche Waffengeschäfte mit Israel

Foto: Bundeswehr, Screenshot Israelnetz

TEL AVIV / HAIFA – Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat am Montag ihren zweitägigen Israelbesuch begonnen. Unterdessen wurde ein Kaufvertrag über die Lieferung von vier deutschen Kriegsschiffen nach Israel unterzeichnet.

Am Montag wurde von der Leyen mit allen militärischen Ehren im Tel Aviver Verteidigungsministerium von ihrem Amtskollegen Mosche Ja‘alon empfangen. Sie wird am Dienstag in der Jerusalemer Holocaust -Gedenkstätte Yad Vashem einen Kranz niederlegen und sich danach zu einem Gespräch mit Premierminister Benjamin Netanjahu treffen.

Einen Tag vor dem Jubiläum der Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen beiden Ländern vor 50 Jahren wurde ein Vertrag über die Lieferung von vier modernen Korvetten unterzeichnet. An der Unterzeichnung nahm Andreas Burmester teil, Vorsitzender der Geschäftsführung von ThyssenKrupp Marine Systems, wo die Schiffe gebaut werden. Die Schiffe würden innerhalb von fünf Jahren ausgeliefert.

Israel benötigt die Kriegsschiffe, um Förderplattformen für Erdgas im Mittelmeer , vor der israelischen Küste, zu schützen. Ein Drittel der Gesamtsumme von 430 Millionen Euro, also etwa 130 Millionen, will Deutschland finanzieren. Das israelische Verteidigungsministerium habe darauf bestanden, dass alle Waffensysteme auf den Booten in Israel hergestellt würden. Die deutsche Werft habe sich zu Gegenkäufen in Israel im Wert von etwa 163 Millionen Euro verpflichtet.

„Zweitschlag“ gegen Iran möglich?


Der Bundessicherheitsrat hat kürzlich zudem den Export eines weiteren U-Boots nach Israel genehmigt. Es ist das fünfte von insgesamt sechs U-Booten, die Israel versprochen wurden. Deutschland finanziert das Boot der Dolphin-Klasse zu einem Drittel mit geschätzten 165 Millionen Euro. In den Medien gilt es als „offenes Geheimnis“, dass die in Kiel gebauten U-Boote mit nuklear bestückten Marschflugkörpern ausgestattet werden könnten. Das ermögliche Israel einen „Zweitschlag“ für den Fall, dass der Iran Tel Avivmit einer Atombombe angreife.

Während des Besuchs der deutschen Verteidigungsministerin hat in der Hafenstadt Haifa die Fregatte „Karlsruhe“ des Einsatzausbildungsverbands (EAV) der Bundesmarine zu einem einwöchigen Freundschaftsbesuch angelegt. Am Dienstag soll das Marinemusikkorps Kiel ein Konzert im zivilen Teil des Hafens von Haifa geben. Es wird unter dem Motto “Götter, Sterne, Galaxien” stehen, und einen Eindruck vom vielfältigen Repertoire des Marinemusikkorps Kiel geben.

Steinmeier besucht Israel Ende Mai


Derweil kündigte die Hebräische Universität in Jerusalem einen weiteren Besuch von Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier am 31. Mai an. Steinmeier werde bei der Gelegenheit als dritter Deutscher einen Ehrendoktor erhalten. Die Universität hatte zuvor Angela Merkel und Martin Schulz mit der Ehrendoktorwürde ausgestattet.