Montag, 25. Januar 2016

Ist Russland eine Demokratie?






Ist Russland eine Demokratie? Wer das Land nur aus den großen deutschen Medien kennt, wird ohne Zögern mit „nein“ antworten.


Schon allein das Durchlesen der Beschreibung bei Wikipedia lassen einen erahnen, wer denn dort das Ruder in der Hand hält. Auszugsweise aus Wikipedia, die Erläuterungen zu Russlands politischer Struktur:

Durch eine Gesetzesänderung infolge der Proteste im Zuge der Parlamentswahlen im Dezember 2011 folgte die Wiedereinführung von Wahlen der Gouverneure in Russland ab Oktober 2012. „Im Ergebnis entstand“, so Margareta Mommsen, „ein autoritäres System mit der Besonderheit förmlich fortbestehender demokratischer Einrichtungen. Diese gaukeln demokratische Verhältnisse lediglich vor. Nicht zufällig sprechen kritische Beobachter von einer ‚simulierten Demokratie‘.“ Im Demokratieindex der britischen Zeitschrift The Economist belegt Russland unter den 167 untersuchten Staaten den 132. Rang und wird als „autoritäres Regime“ eingestuft (Stand 2014). Im Vergleich zu 2012 ist der Staat damit im Ranking um weitere zehn Plätze gefallen.

Wer das Land besser kennt weiß, dass die Antwort darauf nicht so einfach ist und eindeutige Antworten darauf schwer. Das sehen auch die Russen selbst so, deren Meinung Russland.ru für ihren Filmbericht recherchiert haben. Auch die Entwicklung der Meinung der Bevölkerung in den letzten 10 Jahren ist mitnichten so, wie man es angesichts der Presseberichterstattung erwartet. Ein neues Video im Rahmen der Reihe „Russland.direct“ mit Anna Gamburg.