Dienstag, 17. November 2015

Einwanderungskrise und keine Flüchtlingskrise! Es sind keine Flüchtlinge!




Mit einer brisanten Analyse[1] belegt der Wissenschaftler Rico Albrecht vom unabhängigen Institut für Wirtschaftsforschung und Gesellschaftspolitik, WissensManufaktur.net, die zentrale Manipulation der deutschen Bevölkerung durch Missbrauch der Begrifflichkeiten "Flüchtlinge" und "Hilfe". Dabei spricht er bewusst von einer "Einwanderungs-" und nicht von "Flüchtlingskrise" und betont[2], dass all jene, die aus sicheren Drittstaaten oder Flüchtlingslagern gezielt nach Deutschland einwandern, nicht mehr auf der Flucht befinden. Denn niemand verfolgt diese Menschen durch die Türkei, Griechenland, Bulgarien, Serbien, Kroatien, Slowenien und Österreich bis hindurch nach Deutschland. Die Flucht war bereits im ersten sicheren Drittstaat beendet. 



Auch die Wissensmanufaktur nennt als Ursache für die Krise den bedingungslosen Einwanderungsaufruf von Angela Merkel, der vor allem in Afrika und Asien die Mobilisierung gewaltiger Menschenmassen zur Folge hatte. Auch die dafür notwendigen Voraussetzungen schuf die deutsche Staats- und Regierungsspitze ausnahmslos selbst. Dabei leistete nicht nur das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF), mit einem mehrsprachigen Werbevideo[3] und einer Mitteilung auf Twitter, in der die Aussetzung des Dublin-Verfahrens verkündet[4] wurde, wichtige Vorarbeit. Die Verantwortung dafür, dass allein in diesem Jahr fasst eine Million Menschen illegal in die Bundesrepublik einwandern konnten, ist auch den Floskeln hochgestellter Staatsvertreter geschuldet. So sagte[5] Joachim Gauck während eines Staatsbesuches in Indien: „Wir haben noch Platz in Deutschland“. Durch halbherzige Maßnahmen, die gleich mehrfach das Grundgesetz verletzten, schaffte die Bundesregierung schließlich vollendete Tatsachen.


Die Wissensmanufaktur stellt zudem in Frage ob die Bundesregierung überhaupt jemals Willens war syrischen Kriegsflüchtlingen zu helfen oder ob es andere Beweggründe gab. Berücksichtigt man, dass die Hilfen des UN-Welternährungsprogramms in Syrien und der unmittelbaren Umgebung 2015 von umgerechnet rund 26,50 € monatlich pro Person auf nur noch 11,90 € gekürzt wurden, was zum Überleben nicht mehr genügt, hätte die Bundesrepublik Deutschland mit vergleichsweise kleinen Beträgen effiziente Hilfe leisten können. Denn mit einem Betrag von monatlich gerade mal 124 Millionen Euro, den man leicht über eine Sonderabgabe auf Rüstungsexporte aus den Gewinnen wesentlicher Kriegsprofiteure hätte generieren können, wäre die Versorgung aller syrischen Flüchtlinge in Heimatnähe möglich gewesen. Doch stattdessen werden Versorgung und beheizter Wohnraum in Deutschland nun jeden Monat mehrere Milliarden Euro kosten, was in dem Durcheinander auch viele ausnutzen, die weder Flüchtlinge noch Syrer sind.


Die Syrer brauchen Schutz vor Terror und Krieg. Aber was bekommen sie? Integrationskurse im kalten Deutschland, für diejenigen, die den Weg dorthin überleben. Es kann dem medial-politischen Komplex in keiner Weise um humanitäre Hilfe gehen, denn durch Aufbau und Versorgung von Flüchtlingslagern in der Krisenregion oder einfach nur durch Aufhebung der Sanktionen gegen Syrien hätte man ein Vielfaches an Hilfe leisten können.



Querverweise:

[1] Schriftliche Analyse zur Einwanderungskrise, Rico Albrecht, Wissensmanufaktur, Institut für Wirtschaftsforschung und Gesellschaftspolitik

[2] Videoquelle: 
Vortrag, Rico Albrecht, Wissensmanufaktur, Institut für Wirtschaftsforschung und Gesellschaftspolitik, Thema: "Vernetzung - Was kann jeder Einzelne tun?"

[3] BAMF: Bilder und Videos - Das deutsche Asylverfahren

[4] BAMF: Tweet auf Twitter

[5] Aufruf von Joachim Gauck in Indien: „Wir haben noch Platz in Deutschland“

[6] Verfassungswidrige Einwanderung: Überblick über die Rechtslage