Donnerstag, 9. Juli 2015

Ex-Ami-Vizepräsident soll vor Gericht



Ein ehemaliger Richter am Internationalen Gerichtshof (IGH) hat erklärt, dass der ehemalige amerikanische Vizepräsident Dick Cheney vor Gericht stehen muss und letztendlich wird, wegen Kriegsverbrechen und seiner Rolle im Irak-Krieg.

"Einige von uns haben lange nachgedacht, dass Cheney und eine Reihe von CIA -Agenten vor dem Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) erscheinen sollten, sagte Thomas Buergenthal in einem Interview mit Newsweek. Buergenthal, 81, diente für 10 Jahre vor seiner Pensionierung im Jahre 2010 als Richter am IGH, dem gerichtlichen Arm der Vereinten Nationen.

Der IGH, anders als der IStGH, ist nicht zuständig, um Personen die Kriegsverbrechen oder Verbrechen gegen die Menschlichkeit begangen haben anzuklagen. Wie der IGH ist der IStGH kein Strafgericht. Es braucht keinen Staatsanwalt, um ein solches Verfahren einzuleiten. 

Buergenthal wurde in der ehemaligen Tschechoslowakei geboren und überlebte als Junge das Konzentrationslager in Auschwitz. Er ist jetzt amerikanischer Bürger und Professor für Rechtswissenschaften an der George Washington University in Washington, DC.

"Ich habe für Obama gestimmt aber ich denke, dass er einen grossen Fehler gemacht hat als er beschloss ein Gerichtsverfahren gegen einige dieser Leute anzustiften. Ja, ich denke schon, es wird geschehen."

In dem Interview von Newsweek bezeichnet Buergenthal den ehemaligen Präsidenten George W. Bush als "ignorante Person, der seiner Mutter habe zeigen wollen, dass er Dinge tun könne die sein Vater nicht machen konnte."

Buergenthal bezeichnet auch den ehemaligen VS-Präsidenten Richard Nixon, in dessen Verwaltung Cheney in den 1970er Jahren arbeitete, als "intelligenter". Ich glaube nicht, dass Nixon sich in den Irak eingemischt hätte."