Donnerstag, 18. Juni 2015

Und schon wieder Falschmeldungen unserer Medien - Russland bekam keine Baupläne der Hubschrauberträger "Mistral" von Frankreich

© AP Photo / David Vincent



Eine Reihe von Medienberichten behaupten, dass Russland aus Frankreich die Baupläne für die Hubschrauber-Träger der Mistral-Klasse erhalten haben


ST. PETERSBURG, 18. Juni / TASS /. "Russland hat keine Baupläne für die Mistral-Klasse aus Frankreich erhalten", erklärte der russische Industrie- und Handelsminister Denis Manturov am Donnerstag gegenüber Journalisten.

"Baupläne, die wir erhalten hatten, sind keine Aktuellen", sagte er und fügte hinzu, dass "wir bereits Pläne für den Rumpf und des modularen Aufbaus hatten. Wir mussten einfach nur noch Pläne für den Heckbereich und den Vorderkörper liefern."

Der 1.12 Milliarden-Euro-Vertrag, die amphibischen Angriffs-Schiffe der russischen Marine (Mistral) zu bauen wurde im Juni 2011 unterzeichnet. Falls es nicht gesondert vereinbart wurde, muss Frankreich an Russland eine zusätzliche Gebühr zahlen. Das erste Schiff der Mistral-Klasse wurde im Oktober 2013 in Wladiwostok zu Wasser gelassen.  Man hatte im Herbst 2014 mit weiteren Schiffen gerechnet, aber die Übergabe fand wegen der Lage in der Ukraine nicht statt.

Die zweite Mistral, die Sewastopol, sollte im Oktober 2015 nach Russland ausgeliefert werden, aber der Vertrag würde aufgelöst


Frankreich setzte die Lieferung der Schiffe auf Grund von Sanktionen, die europäische Länder auf Moskau verhängten aus. Sanktioniert wurde auf Grund von Behauptungen Russland trage die Schuld an der Destabilisierung der östlichen Ukraine. Russland hat immer wieder diese Vorwürfe, dass Moskau in irgendeiner Weise in die Feindseligkeiten in der Ost-Ukraine einbezogen sei zurückgewiesen. Der russische Vizepremier Rogosin sagte am 9. Mai 2015, dass Frankreich keine Entscheidungen über den Verkauf von Mistral Hubschrauberträger treffen darf, ohne Russlands Zustimmung einzuholen. Die russische Föderation hat die Endbenutzer-Lizenz für die Mistral-Klasse.

In früheren Berichten wurde vorgeschlagen, dass die Französisch Seite bereit sei Entschädigung zu zahlen, wenn Russland die Hubschrauberträger nicht zugestellt werden sollten. Moskau hat wiederholt mitgeteilt mit jeder Variante zufrieden zu sein - entweder die Schiffe oder das Geld. Anfang Juni sagte der russische Präsidentenberater für militärtechnische Zusammenarbeit Vladimir Kozhin, "Ich hoffe dass die Situation mit den Mistral-Kriegsschiffen bis diesen Sommer geklärt wird. Russland will alle Produktionskosten der Schiffe, die bereits gezahlt wurden, wieder zurück haben. Geld oder Schiffe. Geld bedeutet Geld. Wir haben nicht viel zu verlieren, wenn wir diese Schiffe nicht bekommen."


Hubschrauberträger Mistral
Russland wird Mistral-Klasse Hubschrauberträger aus Frankreich kaufen. Infografik von TASS




Am 15. Mai schrieb die russische Wirtschaftszeitung Kommersant unter Bezugnahme der Quellen im Bereich der "militärtechnischen Zusammenarbeit", dass Frankreich an Moskau Vorschläge zur Beendigung eines französisch-russischen Abkommens über den Bau der Hubschrauberträger Mistral für Russland gesendet hatte.

Diese Vorschläge beinhalteten, dass "etwa 785.000.000 € an Russland geleistet werde, nachdem die Regierung eine schriftliche Erlaubnis erhalten hat, die Schiffe an Dritte ohne Vorbehalte verkaufen zu dürfen", so die Zeitung.

Vladimir Kozhin sagte: "Moskau wird einem solchen Ansatz niemals zustimmen!" Dies erklärte er mit seinen "Ausgaben und Verlusten im Zusammenhang mit dem gebrochenen Vertrag über 1.163.000.000 €" und "hat nicht die Absicht, alle Genehmigungen für die Wiederausfuhr auszustellen bis das Geld zurückgegeben wird."

"Die Möglichkeit mit der Rückzahlung der in der französischen Vorschlag genannten Summe passt uns überhaupt nicht und der stellvertretende Ministerpräsident Dmitri Rogosin wurde bereits informiert." 

Der französische Generalsekretär für Verteidigung und nationale Sicherheit Louis Gautier, wurde ermächtigt Verhandlungen mit Russland darüber zu halten. "Sie sind jetzt in der Vorbereitung weiterer Argumente", sagte eine Quelle.

Nach Einschätzung des französischen Wochenblatt Le Point, könnte die Aufhebung des Vertrages der vielen Mistrals Frankreich nicht 2 Mrd €, sondern am Ende 5 Mrd € kosten.