Donnerstag, 14. Mai 2015

POROSCHENKO WILL OSTUKRAINER IN KONZENTRATIONSLAGERN INTERNIEREN


So schreibt Lendman weiter in seinem Buch: 

“Einige Journalisten sind für ihre Arbeit bisher umgebracht worden und die westlichen Regierungen unterstützen dies. Westliche Medien ignorieren, was eigentlich mit großen Schlagzeilen publiziert werden müsste. Kiews Faschisten stehen jedoch offenbar außerhalb des Gesetzes und können nicht belangt werden. Der wahnsinnige ukrainische Präsident Poroschenko hatte Anfang des Jahres eine Gesetzgebung über eine rechtliche Regelung des Kriegsrechts vorgeschlagen. Proroschenko fordert außergerichtliche KZ-Haft und / oder die Zwangsumsiedlung von Bürgern in ein anderes Land, wenn sie die Ukraine mit Aggressionen bedrohen.”

Im Januar erklärte Kiews Parlament Russland zum “Aggressor Staat”. Es forderte die UN Behörden auf, Russland als Mitgliedstaat zu entmündigen. Einige Abgeordnete wollten sogar, dass Poroschenko den Krieg erklärt.

Die Massnahme forderte die internationale Gemeinschaft auf, die demokratischen Volksrepubliken Donezk und Lugansk als “Terrororganisationen” zu brandmarken. Der stellvertretende russische Außenminister Grigori Karasin nannte Kiews Aktion:

“absolut unverantwortlich … ein gedanklicher Akt, um die Weiterentwicklung eines dringend benötigten Kompromisses in der Ukraine zu verhindern.”

Millionen russischer Bürger mit Wohnsitz in der Ukraine sind stärker gefährdet als seit dem Zweiten Weltkrieg. Am 12. Mai verfügte Poroschenko, von den westlichen Führern und Medien ignoriert, uneingeschränkten Polizeistaatsterror.

Die Ermächtigung der Internierung von Ausländern und / oder Zwangsumsiedlung, ermöglicht es:

  • außergerichtliche Einziehung von Privateigentum;

  • Mandate staatlicher Kontrolle über die Massenmedien;

  • verbietet Anti-Regime-Proteste, Demonstrationen, Kundgebungen, Märsche oder andere öffentliche Versammlungen;

  • verbietet Oppositionsparteien und Medien die “Handlungen gegen die Unabhängigkeit der Ukraine,” betreiben und 

  • erlaubt Zwangsarbeit für alle Ukrainer im erwerbsfähigen Alter, die gegenwärtig nicht im Militärdienst stehen.

Das Kriegsrecht kann Poroschenko nun mit einem einfachen Zustimmungs-Stempel des Parlaments, nach eigenem Ermessen beschließen.

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