Montag, 20. Juli 2015

Banken in Athen wieder offen - EU mahnt Reformen an



Athen - Nach dreiwöchiger Zwangspause haben am Montag die Banken in Griechenland wieder geöffnet.

Vor den Geldinstituten in Athen bildeten sich lange Schlangen. Allerdings unterliegt der Kapitalverkehr weiterhin Beschränkungen, auch die Börse blieb geschlossen. Zugleich traten Steuererhöhungen in Kraft, durch die die Bürger die Folgen der Sparauflagen der internationalen Gläubiger direkt zu spüren bekommen. Am Mittwoch steht im Parlament die Verabschiedung weiterer Reformen in den Bereichen Justiz und Bankenwesen an. Der Vizepräsident der EU-Kommission, Valdis Dombrovskis, warnte die griechische Regierung davor, die Umsetzung der Reformen zu verzögern.

Vor einer Woche hatte Ministerpräsident Alexis Tsipras eine Kehrtwende vollzogen und mit dem grundsätzlichen Akzeptieren der Reformen den Weg für dringend benötigte finanzielle Hilfen frei gemacht. Dadurch erhielt das Land in einem ersten Schritt eine Brückenfinanzierung über 7,16 Milliarden Euro aus dem am Rettungsschirm EFSM. Als Teil der Vereinbarungen leitete Griechenland nach Angaben aus dem Finanzministeriums am Montag auch die Rückzahlung von 6,25 Milliarden Euro fälliger Schulden an Europäische Zentralbank und Internationalen Währungsfonds ein. Allerdings stehen Verhandlungen über ein drittes Hilfspaket von bis zu 86 Milliarden Euro noch aus.

Nunmehr können die Griechen 420 Euro pro Woche in frei wählbaren Stückelungen an Bankautomaten und am Schalter abheben. Bislang lag das Limit bei 60 Euro pro Tag. Zudem können sie Rechnungen durch Überweisungen begleichen und Schecks einreichen und haben wieder Zugang zu Bankschließfächern. Untersagt bleiben allerdings Auslandsüberweisungen.



EU-KOMMISSIONSVIZE MAHNT RASCHE REFORMBESCHLÜSSE AN




EU-Kommissionsvizepräsident Dombrovskis forderte von der griechischen Regierung rasche Beschlüsse der nächsten Reformgesetze als Voraussetzung für ein drittes Hilfspaket. Nur wenn wieder Stabilität und Vertrauen einkehrten, "kann Griechenland wieder wachsen, und Arbeitsplätze und Zuversicht gerade auch für die Schwächsten in der Gesellschaft schaffen", sagte er der "Bild". Er drohte zugleich, dass die EU "im schlimmsten Falle" die Auszahlung von Mitteln aus ihrem Haushalt zurückhalten werde, wenn Griechenland die Vereinbarungen breche.


Quelle: Reuters