Montag, 18. Mai 2015

Deutsche Marine versenkt erste Flüchtlings-Boote

Die Bundeswehr hat mit dem Versenken von Flüchtlingsbooten im Mittelmeer begonnen. Zuvor waren die Passagiere gerettet worden. Eine völkerrechtliche Grundlage für den Einsatz gibt es nicht.




Die Bundeswehr hat im Mittelmeer vor Libyen sechs Flüchtlingsboote versenkt, nachdem sie zuvor die Insassen gerettet hatte. Das bestätigte das Einsatzführungskommando der Bundeswehr in Potsdam am Sonntag in Berlin mit, berichtet der rbb in seinem Inforadio. 

Die Bundeswehr gab an, entsprechende Anweisungen zu haben. Die Marine müsse so verfahren, weil durch die herumtreibenden Flüchtlingsboote andere Schiffe gefährdet werden könnten. Es ist rechtlich unklar, ob dieses Vorgehen gerechtfertigt ist.

Mit der Zerstörung der Flüchtlingsboote will die EU erreichen, dass Schlepper gestoppt und andere Flüchtlinge von der Wahl des Seewegs nach Europa abgeschreckt werden.

Auf die von der EU-Kommission vorgeschlagene Flüchtlings-Quote konnte sich die EU-Staaten dagegen nicht einigen. Frankreich und Polen haben erklärt, eine Quote abzulehnen.

Die EU hatte vor einiger Zeit beschlossen, gegen Flüchtlingsboote mit militärischen Mitteln vorgehen zu wollen. Es war jedoch erwartet worden, dass ein solches Vorgehen erst nach einem entsprechenden Beschluss der UN beginnen würde.

Die EU-Aktion wird von Menschenrechtsorganisationen scharf kritisiert. Es wird befürchtet, dass bei dem Einsatz auch Zivilisten gefährdet sind.

Mazedonien gegen den Westen!



Mazedonien will Veränderung? Hier sieht man die Wahrheit.... !!! Mazedonien steht auf.. gegen den Westen!!!




Heute fand die Demo der Unterstützer der Regierung statt.. das Ergebnis ist mehr als offensichtlich .. denn hier sieht man die Menschen in Mazedonien, die FÜR die Regierung und gegen die "vom Westen unterstützte Opposition" heute auf die Straße gegangen sind. Unsere Medien haben das wohl offensichtlich nicht auf dem Schirm..



Danke an Anastas Saveski für den Link und Evelin Piètza für diesen Beitrag!!!

Große Enttäuschung in Israel - Vatikan erkennt Staat Palästina an!

Auch der Heilige Stuhl erkennt nun offiziell den Staat Palästina an, inoffiziell tut er dies schon länger. Israel kritisierte den Vatikan und bezeichnete die Entscheidung als hinderlich für den Nahost-Friedensprozess.

Israel verärgert über Papst
Der Vatikan hat den Staat Palästina offiziell anerkannt.(Foto: dpa)


Rom - Der Vatikan hat in einem neuen Vertrag einen Staat Palästina offiziell anerkannt. Das am Mittwoch fertiggestellte, aber noch nicht unterzeichnete Abkommen macht deutlich, dass die diplomatische Anerkennung des Heiligen Stuhls fortan einem Staat Palästina und nicht wie bisher der Palästinensischen Befreiungsorganisation PLO gilt. Israel zeigte sich von dem Schritt enttäuscht.

Mit dem Vorgehen des Vatikans werde dem Nahost-Friedensprozess nicht geholfen, erklärte das israelische Außenministerium. Zudem bringe es „die palästinensische Führung von einer Rückkehr zu direkten und bilateralen Verhandlungen“ ab. „Israel wird die Vereinbarung prüfen und wird seine Schritte dementsprechend erwägen“, hieß es weiter.

Der neue Vertrag betrifft die Aktivitäten der katholischen Kirche auf palästinensischem Territorium und ist das erste rechtliche Dokument, das zwischen dem Heiligen Stuhl und dem Palästinenser-Staat ausgehandelt wurde. „Es ist eine Anerkennung, dass der Staat existiert“, sagte Vatikan-Sprecher Federico Lombardi zu dem Abkommen.

Der Vatikan hatte eine Entscheidung der UN-Vollversammlung 2012 begrüßt, einen palästinensischen Staat anzuerkennen. Inoffiziell verweist der Vatikan bereits seit mindestens einem Jahr auf einen solchen Staat. So hatte beispielsweise das offizielle Programm des Vatikans während eines Besuchs von Papst Franziskus im Heiligen Land 2014 Mahmud Abbas als den Präsidenten des „Staats Palästina“ bezeichnet.

Der Vertrag wurde wenige Tage vor dem Besuch von Palästinenserpräsident Abbas im Vatikan fertiggestellt. Abbas reist nach Rom, um am Sonntag bei der Heiligsprechung von zwei Personen aus dem Heiligen Land durch Papst Franziskus dabei zu sein.

RIEN NE FONCTIONNE !!!!

Ein rumänischer und US-amerikanischer Militärkonvoi 2003 in Afghanistan
Foto: SGT VERNELL HALL - www.defenseimagery.mil / Wikimedia Commons (Public Domain)


Russland sperrt NATO-Transitrouten nach Afghanistan

Die NATO kann ihre Truppen in Afghanistan nicht mehr über Russland mit Kriegsgerät ausrüsten. Moskau stellt nach sieben Jahren den Transit von Nachschub nach Afghanistan ein. Das geht aus einer am Montag veröffentlichten Verordnung von Ministerpräsident Dmitri Medwedew hervor.

Russland hatte sich am US-geführten Militäreinsatz ISAF nicht beteiligt, aber 2008 Versorgungsrouten über russisches Gebiet ermöglicht. Die ISAF-Mission, an der auch Deutschland mit mehr als 5.000 Soldaten teilgenommen hatte, war Ende 2014 nach 13 Jahren beendet worden. Tausende internationale Ausbilder blieben aber in Afghanistan. (dpa/jW)

Die grüne Pest hat wieder einmal zugeschlagen!



BERLIN. Die Grünen im Berliner Bezirk Mitte haben gefordert, Asylbewerber in Alten- und Pflegeheimen unterzubringen. Laut einem Antrag für die Bezirksverordnetenversammlung am Donnerstag soll geprüft werden, ob in den stationären Pflegeeinrichtungen des Bezirks Platz „zur Unterbringung von Flüchtlingen“ vorhanden sei und wie dieser genutzt werden könne.

Begründet wird der Vorstoß damit, dass viele Pflegeeinrichtungen „erhebliche Raumkapazitäten“ aufwiesen. Zwar sei unstrittig, dass für die Umsetzung des Vorhabens zahlreiche Voraussetzungen auf beiden Seiten – sowohl bei den Pflegeheimen als auch den Asylbewerbern – erfüllt sein müssten, im Idealfall seien aber durchaus „Synergien“ vorstellbar.

Von diesen könnten nicht nur die Betreiber, sondern auch Flüchtlinge und die dort wohnenden Senioren profitieren, heißt es in dem Antrag. Zum Beispiel „durch die Auflockerung des oft eher eintönigen Alltags“.

So langsam aber sicher wird es Zeit, dieser grünen Pest den Gar aus zu machen! Ich bin der Meinung, dass die Anträge, Überlegungen und Zielsetzungen dieser Partei, den soziologischen und wirtschaftlichen Interessen des deutschen Volkes absolut zu wieder laufen.

Sie setzen alles daran unsere Werte, unsere Kultur und unsere Wirtschaft zu zersetzen!

Hier der Antrag:


Bündnis 90 / Die Grünen 
Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin 

11. Mai 2015 



90 18 - 2 45 92 / Bö. 
Drucksachen für die 40. Sitzung der BVV am 21.05.2015 
Antrag 6 



Unterausgelastete Pflegeeinrichtungen für Flüchtlingsunterbringung nutzen 



Das Bezirksamt wird ersucht, in Kooperation mit den im Bezirk vorhandenen stationären Pflegeeinrichtungen zu prüfen, ob und wie dortige Raumkapazitäten zur Unterbringung von Flüchtlingen genutzt werden können. Dabei sind gemeinsam mit den Einrichtungsbetreibern nicht nur die finanziellen, sondern auch die gesundheitlichen und psycho-sozialen Voraussetzungen für eine etwaige Unterbringung detailliert zu definieren und ihre Umsetzbarkeit abzuprüfen. Begründung: Viele der 21 stationären Pflegeeinrichtungen im Bezirk weisen erhebliche Raumkapazitäten auf. Es ist daher zu prüfen, ob und unter welchen Voraussetzungen diese zur Unterbringung von Flüchtlingen genutzt werden können. Es ist unstrittig, dass für eine solche Unterbringung viele Voraussetzungen bei der Einrichtung, aber auch bei den unterzubringenden Flüchtlingen gegeben sein müssen. Im Idealfall sind aber durchaus Synergien vorstellbar, von denen nicht nur die Betreiber, sondern auch Flüchtlinge und dort wohnende Senioren – z.B. durch die Auflockerung des oft eher eintönigen Alltags - profitieren können. 



Briest, Urbatsch, Stein

Saudische Kampfjets greifen UNESCO-Hilfsschiffe an


Der TV-Sender al-Masirah hat am Sonntagabend gemeldet, dass saudi-arabische Kampfjets UNESCO-Hilfsgüterschiffe zum Ziel genommen haben.



Unter Berufung auf diesen Sender sollen die saudi-arabischen Kampfflugzeuge die UNESCO- Schiffe mit Hilfsgütern für den Jemen, die sich in Richtung Sahar im jemenitischen Gouvernement Sa'da befanden, drei Mal angegriffen haben. Über wahrscheinliche Schäden an den Schiffen wurden keine Meldungen gemacht.

Dies geschieht, während Saudi-Arabien seit vergangenem Dienstagabend eine 5-tägige Waffenruhe bekannt gegeben hat.

Wie Mehr News unter Berufung auf al-Youm al-Saba meldete, endete die Waffenruhe gestern Abend (Sonntag) und bisher gab es noch keine Meldungen über eine Verlängerung der Waffenruhe.

Saudi-Arabien hat seine Luftangriffe auf den Jemen am 26. März 2015 begonnen.

Jerusalem: Israelische Sicherheitskräfte attackieren RT-Team während Live-Übertragung


Am Sonntag haben israelische Sicherheitskräfte ein Team von RT-Arabisch, während der Berichterstattung über den Jerusalem-Tag, zur Erinnerung an die israelische Eroberung von Ost-Jerusalem, trotz Drehgenehmigung angegriffen. Die Kamera des Teams wurde dabei zerstört. Als sich RT-Korrespondentin, Dalia Nammari, über ihr Handy live ins Studio schaltete, verhinderten die israelischen Soldaten die Live-Berichterstattung. Auch andere Journalisten wurden brutal daran gehindert vom Geschehen beim Marsch zum Jerusalem-Tag zu berichten, zum Beispiel ein palästinensischer Kameramann des französischen Fernsehsenders TF1.


Quelle: Ruptly


Die Zeichen im April 2015

Hier ist die Übersicht der "Zeichen" im April...



In Sibirien wütende Flächenbrände zerstörten Tausende von Häusern und es gab Hunderte von Verletzten. Spät im Monat, am Jahrestag des schlimmsten weltweiten Atomunfalls, kam es zu einem Ausbruch an Flächenbränden innerhalb des Sperrgebiets der Tschernobyl-Anlage im Norden der Ukraine. Sowohl der Mittlere Osten als auch China erlebten ihren "schlimmsten Sandsturm" seit Jahren, während riesige Sandstürme Chaos auch in Teile sowohl des amerikanischen als auch des russischen Westens brachten. Es kam zu zerstörerischen Erdrutschen in Indonesien und Afghanistan und einen sich langsam bewegenden "horizontalen Erdrutsch" in einer sibirischen Stadt... in der es letzten Monat ebenfalls zu einem weiteren bizarren "explodierenden Krater-Loch" kam.


Siedlungen am "trockensten Ort der Erde", der Atacama Wüste in Chile, wurden hinweg gespült nachdem sie den zweiten Monat in Folge überflutet wurden. Schwere Überflutungen trafen auch das durch Dürren geplagte Sao Paulo zum 4. Mal in 6 Monaten, während schmelzende Schneedecken in Kombination mit sintflutartigen Regenfällen Teile der südlichen USA und des östlichen Kasachstan überschwemmten. Zentimeter- und manchmal meter hoher Hagel verwandelte Straßen in Flüsse - in den USA, in Indien und Australien, wo ein Sturm auf die Hauptstadt Sidney traf, der nur "einmal-in-zehn-Jahren" vorkommt. Der Mittlere Westen der USA erlebte heftige Tornado-Ausbrüche, während Gemeinden in Indien und Brasilien von starken Tornados verwüstet wurden.


Doch keine dieser dramatischen Ereignisse war so zerstörerisch wie das stärkste Erdbeben, das den Himalaya in über 80 Jahren erschüttert hat. Das Beben der Stärke 7,9 hat Nepal ziemlich zerstört, hat Lawinen ausgelöst, die das Basislager des Mount Everest verschüttet haben, und zu Toten in Nordindien, Bangladesh und Tibet geführt haben. Die Zahl der Toten durch das Erdbeben könnte bis zu 10.000 erreichen; Millionen weitere Menschen sind obdachlos. Das spektakulärste Ereignis in diesem Monat trug sich im Süden Chiles zu, wo der Calbuco-Vulkan nach 40 Jahren Tiefschlaf mit einer Explosion erwachte und Lava und Asche hoch in die Luft versprühte...


Sonntag, 17. Mai 2015

Ein Donbass-Milizionär meldet sich zu Wort



17. Mai 2015

Ein Angehöriger der separatistischen Bürgermiliz, der uns nur unter seinem Kriegsnamen „Der Mönch“ bekannt ist, äußert seine Meinung zum Krieg im Donbass: 

„Wir kämpfen gegen diese amerikanische Politik, weil diese Politik gegen das ukrainische Volk arbeitet!“

Hier ein leicht gekürztes und sprachlich bereinigtes Transkript seiner Aussagen:

Wie könnte man Ihrer Meinung nach diesen Krieg stoppen? Wozu dient dieser Krieg? Wie könnten Zivilisten und Militär unserer jungen Republik zum Frieden kommen?

Zuerst muss man verstehen, wozu dieser Krieg dient. Bei diesem Krieg geht es um das Überleben des US-Dollars.

Die Regisseure der Ereignisse sind dieselbe Clique, die Super-Corporation des reichsten Mannes der Welt.

Und die Drahtzieher dieses Spieles lassen alles streng nach Plan laufen: Absturz der MH-17, das Gemetzel im Donbass, ritueller Mord des eigenen Oppositionellen direkt vor dem Roten Platz.

Sie wissen doch, dass die Staatsverschuldung in Russland gleich Null ist. Amerika hingegen ist das Land mit den größten Schulden der Welt.

Alle militärischen Opfer werden auf dem Opferaltar dieses gigantischen Makulatur-Hegemons der Dollar-Maschine geopfert.

Russland und China stehen dem Hegemon mit ihren Währungen, die mit Gold gedeckt sind, im Wege.

Lasst uns auf die Wirtschaft schauen. Russen und Ukrainer sind beide in ihren Besitz ärmer geworden. Wir sind alle Verlierer. Bei uns hier gibt es keine Sieger.

Wer sind die „Ukros“? Es sind Ukrainer, nur mit den amerikanischen Flausen im Kopf.

Bei dieser Gelegenheit möchte ich mich an die Kommandeure der ukrainischen Streitkräfte wenden und versuchen, mich mit ihnen zu einigen. Schauen Sie mal. Wir haben gemeinsame Ziele. Wir kämpfen auch für die Freiheit des ukrainischen Volkes. Lasst uns klären, wer für was kämpft.

Wir Kosaken kämpfen wie unsere und auch ihre Väter, Großväter, Urgroßväter für unseren orthodoxen Glauben.

Wir sind alle gleich. Wir sind ebenfalls Slawen. Unsere Ideologie besteht wie schon früher, wie vor 100 Jahren, darin, dass wir für Moral, Ethik und gute Sitten fechten.

Unsere Hauptideologie ist der Kampf gegen die US-Politik. Weil genau diese Politik uns die letzten 100 Jahre beeinflusst hat.

Genau diese Politik hat unsere Menschen sittlich verdorben. Die Männer machte man zu Waschlappen. Familien wurden zerstört. Kultur wurde vernichtet. Das alles ist amerikanische Politik.

Unsere Ideologie besteht darin, dass wir genau gegen diese Politik kämpfen. Denn diese Politik arbeitet gegen das ukrainische Volk.

Wer ist auf dem Maidan reich geworden? Es waren die Oligarchen. Was ist mit dem ukrainischen Volk geschehen? Es ist nach dem Maidan noch mehr verarmt.

Diese Oligarchen haben unter dem Vorwand der Anti-Terror-Operation nur Geld abgezockt. Unter Verpfändung der Besitztümer des ukrainischen Volkes haben sie sich das Geld in die eigenen Säcke gefüllt.

Sie horten dieses Geld in den IWF-Banken. Das Drehbuch ist ganz einfach. Früher oder später werden ihre Chefs sie dann einfach entsorgen. Das Geld wird verschwinden. Es wird so passieren wie immer.

Es wäre schön, wenn die ukrainischen Kommandeure ein wenig nachdenken würden. Sie mögen ihren Herzen folgen. Wer Ohren hat, möge hören…

Ich wende mich neuerlich an die Kommandeure der ukrainischen Streitkräfte. Sie wurden und werden weiter betrogen. Glauben Sie, dass Sie für den ukrainischen Donbass kämpfen? Sie wissen selber, dass dies eine Lüge ist.

Hier im Donbass kämpfen Sie für die Bergwerke der Oligarchen und für die Liegenschaften, die vor einem Jahr Janukowitsch den transnationalen Konzernen „Shell“ und „Shevron“ verkauft hat. Sie kämpfen genau dafür.

Für die ganze Welt sind Sie Russen. Für die ganze Welt sind Sie Russen, die Russen verraten haben.

Und Verräter, wie sie selber wissen, mag niemand. Deswegen begraben Sie auch hier auf eigene Kosten ihre eigenen Kämpfer. So ist es.

Genau deswegen, weil Ihre Leute hier fallen, sterben, diese Probleme erdulden müssen, sind Sie sich auch völlig im klaren, dass Sie hier niemand braucht, nicht einmal die eigenen Leute.

Unsere Artillerie zum Beispiel beschießt unsere eigenen Leute nicht. Ihre Artillerie beschießt uns und die eigenen Leute. Es ist kein Geheimnis. Alle die an diesem Krieg teilnehmen, sehen es selber.

Lasst uns überlegen. Wem nützt dieser Krieg?


Bei Lichte besehen, kämpfen wir für die Freiheit des ukrainischen Volkes von der US-Politik. Für diese Freiheit kämpfen wir.

Ich sage es nochmals: Wir kämpfen für das ukrainische Volk. Es lebe das freie ukrainische Volk!

Wir haben gemeinsame Ziele: das ukrainische Volk Volk von seinen Schulden zu befreien. Alle die Schulden, welche die Oligarchen auf die Seite geräumt haben, müssen irgendwann einmal bezahlt werden.

Wie wird diese Bezahlung ablaufen? Es wird derselbe falsche Messias mit seinem afroamerikanischen Führer kommen, mit prallgefüllten Börsen. Und er wird einen Vorschlag machen, wie man die Schulden bezahlen könne.

Und was wird im Endeffekt kommen? Wenn man nichts hat, womit man zahlen kann, dann bleibt nur der Ausverkauf des Landes.

Alles ist gesetzlich. Wenn man Schulden hat, muss man zahlen. Alles klar?

Im Endeffekt werden also diejenigen, die heutzutage Europa ruinieren, auch die Ukraine ruinieren.


EILMELDUNG!!! IN ODESSA HAT DER VOLKSRAT DES BESSARABIEN DAS PROJEKT ÜBER DIE AUTONOMIE VERÖFFENTLICHT!!!



Am 16.Mai wurde in der Konferez „Volksrat Bessarabien“ ein Gesetzentwurf über national-kulturelle Autonomie Bessarabiens präsentiert. Der Gesetzenwurf wurde von Vera Schewtschenko, Vorsitzende des „Volksrates Bessarabiens“ vorgelegt. Er solle Bessarabien als einigartige multikulturelle Region durch Verankerung in der Gesetzgebung behaupten. Der Gesetzentwurf sieht vor, dass die Machtbefugnisse vom Zentrum an Selbstverwaltungsorgane abgegeben werden.

Vera Schewtschenko hat unterstichen, dass der Gesetzentwurf der Verfassung der Ukraine entspricht und wird an das ukrainische Parlament und an das Präsidialamt geleitet. Der Gesetzentwurf wurde von den Experten aus Kischinau (Moldawien) und Tiraspol (Transnistrien) unterstützt, in Verbindung mit Organisatoren der Konferenz in Odessa waren.

An der Videokonferenz in Tiraspol nahmen Ex-Außenminister der Republik, internationaler Experte Wladimir Jastrebtschak und Ethnologin Ekaterina Prorywowa. Olga Iwlewa, Expertin für ethnische und politische Konflikte, Wirtschaftsexperte Illia Kazakow und Historikerin Bessarabiens Polina Tschujkowa sowie Ethnopsychologin Walentina Tschajkina schloßen sich der Konferenz von Kischinau aus an. Pavel Chernev, Ex-Kandidat für das Amt des Präsidenten unterstützte den Gesetzentwurf live aus Bulgarien.

An der Konferenz nahmen Bozena Gaworska-Alexandrowitsch, Vertreterin der Partei Smena (Wechsel), Gojko Raichewitsch, Vorsitzender der Bewegung „Für den Frieden“ aus Montenegro, Journalist Jan Rischezkyj (Tschechien). Alik Wetrow, Moskauer Journalist und einer der Mitbegründer des „Volksrates“, der wegen der Verfolgung durch ukrainischen Sicherheitsdienst SBU Odessa verlassen musste, begrüßte die Teilnehmer der Konferenz live aus Moskau.