Aufruf an alle deutschen Staatsbürger.

Ein Beitrag der Philosophen für den globalen Frieden:

Wacht auf! Es ist allerhöchste Zeit euch zur Wehr zu setzen !

Es darf nicht bei dem leidigen Facebook „gefällt mir“ und „hab dich lieb“ enden. Alle Kommentare die sich darauf beschränken dem Vor-Kommentator beizupflichten führen zu nichts.

Ihr alle müsst Verantwortung übernehmen und aktiv werden

Es dürfte allen aufgefallen sein, dass derzeit das alles dominierende Thema der Politverbrecher und der unter ihrer Kontrolle stehenden Medien das sogenannte „Flüchtlingsproblem“ ist- es ist kaum noch von etwas anderem die Rede.

Habt ihr euch schon mal gefragt, was die Politmafia damit bezweckt dieses Thema so im Überfluss allem voran zu stellen und bis zum „gehtnichtmehr“ auszuschlachten?

Habt ihr verstanden dass eine gezielte Manipulation der Bürger stattfindet; dass ihr alle gegeneinander aufgehetzt werden sollt, bis hin zu einem Bürgerkrieg, welcher der regierenden Politmafia Grund und Anlass gäbe das Militär im Inland einzusetzen und diese Einsätze durch die ominöse EUROGENDFOR unterstützen zu lassen. Man hätte dann den Apparat so umfunktioniert, wie sich ihn die Politmafia wünscht und vorstellt um alle Bürger endgültig in Schach zu halten und zu versklaven.

Was will man außerdem damit vor euch allen verstecken? Was spielt sich hinter den Kulissen dieses über alles dominierenden Themas ab?

Für Wahlpropaganda in Deutschland ist es noch etwas zu früh – die Wahlen finden erst Ende 2017 statt.

Wie wäre es mit den folgenden Themen?

- Schuldenerlass für die Ukraine

- Unterstützung der faschistischen Umtriebe in der Ukraine

- Kriegstreiberei gegen Russland

- NATO-Kriegsvorbereitungen im Osten

- TTIP/CETA

- Stärkung der Macht der Politmafia

- ……. usw.

Habt ihr schon einmal darüber nachgedacht mit wessen Geld die Politmafia ihr übles Spiel betreibt?

Die Antwort lautet: Einzig und allein mit dem Geld aller Steuerzahler!

Wie kann dieser Verschwendung von Steuergeldern ein Ende gesetzt werden?

Artkel 20 des Grundgesetzes lautet:

(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.

(2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.

(3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.

(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.

Erläuterung zu den einzelnen Absätzen:

Absatz 1 enthält Staatszielbestimmungen der Bundesrepublik Deutschland. Dies sind die Demokratie, das Sozialstaatsprinzip, die Bundesstaatlichkeit und das republikanische Prinzip.

Absatz 2

Das Volk wird als Souverän verstanden, das durch „besondere Organe der Gesetzgebung“ (Legislative), also Bundestag und Bundesrat, „der vollziehenden Gewalt“ (Exekutive), Regierungen und Verwaltung, und „der Rechtsprechung“ (Judikative), also alle Gerichte, vertreten wird. Diese Organe üben repräsentativ für das Volk die Staatsgewalt aus. Das Volk hat auf jeden Fall das Recht, die drei Gewalten durch Wahlen und Abstimmungen zu leiten. Damit folgt die deutsche Bundesverfassung weitgehend dem Prinzip der mittelbaren Demokratie, ist allerdings offen für Volksabstimmungen. Daher sind die in Bezug auf direkte Demokratie oft weiter gehenden Landesverfassungen grundgesetzkonform. Auf Bundesebene sind Abstimmungen nach herrschender Meinung jedoch nur zulässig, soweit sie im Grundgesetz ausdrücklich vorgesehen sind, also ohne eine Verfassungsänderung nur für Neugliederungen des Bundesgebiets. 

Im Absatz 2 wird das Volk als konstitutiver Begründer der Staatsgewalt definiert. Durch die Formulierung „Alle“ wird festgehalten, dass es keine Gewalt mehr geben darf, die nicht vom Volk begründet ist.

Absatz 3

Dieser Absatz enthält – neben einer Bekräftigung des Gewaltenteilungsprinzips durch die gesonderte Nennung der drei Teilgewalten – die Grundsätze der Gesetzesbindung, die da bestehen im Vorrang der Verfassung und Vorrang des Gesetzes: Der Gesetzgeber muss sich an die Verfassung, Verwaltung und Gerichte müssen sich außerdem an Gesetze, Rechtsverordnungen, autonome Satzungen und Gewohnheitsrecht halten. Vielfach wird auch der Grundsatz des Vorbehalts des Gesetzes hier verortet, was jedoch umstritten ist.

Art. 20 Abs. 3 GG bildet somit die wichtigste normative Grundlage für das Rechtsstaatsprinzip, auch wenn es hier nicht ausdrücklich erwähnt wird.

Absatz 4

Das Widerstandsrecht ist mit der Einführung der Notstandsgesetzgebung in das Grundgesetz 1968 eingefügt worden. Der Widerstand gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu zerstören, ist somit rechtlich abgesichert.

Strittig ist, wann dieses Recht greift. Nach einer Meinung greift es bereits, noch bevor die Ordnung gefährdet worden ist; schon die Vorbereitungen zu einem solchen Umsturz dürfen bekämpft werden. Nach anderer Meinung greift dieses Recht aber nur, wenn die Verfassungsordnung bereits ausgehebelt wurde – somit bleiben selbst bei offensichtlichen Verstößen der Staatsorgane gegen die Verfassung nur der Weg über Wahlen und Abstimmungen sowie der Rechtsweg, solange letzterer noch gangbar ist (so etwa BeckOK/Huster/Rux, Art. 20 Rn. 192).

Deutsche (nach Art. 116 GG), also Ausländer eindeutig ausgenommen, dürfen dieses Recht aber nur als Ultima ratio nutzen; vorher müssen alle anderen Mittel ausgeschöpft sein. Nach Meinung einiger Staatsrechtler haben die Widerständler auch das Recht, Anschläge und Tötungen (z.B. „Tyrannenmord“) zu begehen, um die grundgesetzliche Ordnung wiederherzustellen.

Im Hinblick auf das Ziel, die verfassungsmäßige Ordnung zu schützen, müssen die Aktionen aber verhältnismäßig, also neben dem Verfolgen eines legitimen Zwecks geeignet, erforderlich und angemessen sein.

Da Verfassungsschutz, Bundesnachrichtendienst, Bundeskriminalamt usw. Apparatschiks der sich Regierung nennenden Mischpoke sind, dürft ihr nicht auf deren Hilfe zum Wohle des Volkes hoffen.

Da somit die Verfassungsordnung bereits ausgehebelt wurde müsst ihr, durch aller Bürger Widerstand, Abhilfe schaffen. Ihr habt nicht nur das Recht dazu – es ist eure Pflicht!

Dieser Widerstand sollte allerdings friedlicher und gewaltloser Art sein, um dem Berliner Pack keinen noch so klitzekleinen Grund zu geben, Gewalt auszuüben und zu befehlen.

Ihr müsst damit anfangen, die Verbrecher finanziell auszutrocknen

Das „Zauberwort“ hierzu lautet schlicht und einfach STEUERVERWEIGERUNG.

Um euren Volksverbrechern und Unterdrückern das Handwerk zu legen, müsst ihr alle dieses Instrument als erste Widerstandsmaßnahme anwenden.

Es wird derzeit intensiv an einem, für Deutschland geltendem System gearbeitet, das Steuerverweigerung allen Vollstreckungs - Verfolgungen durch Behörden die Rechtsgrundlagen entzieht.

An der Erarbeitung dieses Systems sind derzeit 73 namhafte deutsche und internationale Steuerrechtler, FA-Mitarbeiter, Rechtsanwälte, Notare und andere beteiligt.

Sobald das System hieb- und stichfest ist, werden wir uns melden und die Details und Anleitung publizieren.

Die Erweiterung des Systems auf andere Staaten wird danach den in den jeweiligen Staaten geltenden Gesetzen und Bestimmungen angepasst und auch dort von uns empfohlen werden.

WO RECHT ZU UNRECHT WIRD – WIRD WIDERSTAND ZUR PFLICHT!