BERLIN. Die Grünen im Berliner Bezirk Mitte haben gefordert, Asylbewerber in Alten- und Pflegeheimen unterzubringen. Laut einem Antrag für die Bezirksverordnetenversammlung am Donnerstag soll geprüft werden, ob in den stationären Pflegeeinrichtungen des Bezirks Platz „zur Unterbringung von Flüchtlingen“ vorhanden sei und wie dieser genutzt werden könne.
Begründet wird der Vorstoß damit, dass viele Pflegeeinrichtungen „erhebliche Raumkapazitäten“ aufwiesen. Zwar sei unstrittig, dass für die Umsetzung des Vorhabens zahlreiche Voraussetzungen auf beiden Seiten – sowohl bei den Pflegeheimen als auch den Asylbewerbern – erfüllt sein müssten, im Idealfall seien aber durchaus „Synergien“ vorstellbar.
Von diesen könnten nicht nur die Betreiber, sondern auch Flüchtlinge und die dort wohnenden Senioren profitieren, heißt es in dem Antrag. Zum Beispiel „durch die Auflockerung des oft eher eintönigen Alltags“.
So langsam aber sicher wird es Zeit, dieser grünen Pest den Gar aus zu machen! Ich bin der Meinung, dass die Anträge, Überlegungen und Zielsetzungen dieser Partei, den soziologischen und wirtschaftlichen Interessen des deutschen Volkes absolut zu wieder laufen.
Sie setzen alles daran unsere Werte, unsere Kultur und unsere Wirtschaft zu zersetzen!
Hier der Antrag:
Bündnis 90 / Die Grünen
Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin
11. Mai 2015
90 18 - 2 45 92 / Bö.
Drucksachen für die 40. Sitzung der BVV am 21.05.2015
Antrag 6
Unterausgelastete Pflegeeinrichtungen für Flüchtlingsunterbringung nutzen
Das Bezirksamt wird ersucht, in Kooperation mit den im Bezirk vorhandenen stationären
Pflegeeinrichtungen zu prüfen, ob und wie dortige Raumkapazitäten zur Unterbringung
von Flüchtlingen genutzt werden können. Dabei sind gemeinsam mit
den Einrichtungsbetreibern nicht nur die finanziellen, sondern auch die gesundheitlichen
und psycho-sozialen Voraussetzungen für eine etwaige Unterbringung detailliert
zu definieren und ihre Umsetzbarkeit abzuprüfen.
Begründung:
Viele der 21 stationären Pflegeeinrichtungen im Bezirk weisen erhebliche Raumkapazitäten
auf. Es ist daher zu prüfen, ob und unter welchen Voraussetzungen diese
zur Unterbringung von Flüchtlingen genutzt werden können. Es ist unstrittig, dass für
eine solche Unterbringung viele Voraussetzungen bei der Einrichtung, aber auch bei
den unterzubringenden Flüchtlingen gegeben sein müssen. Im Idealfall sind aber
durchaus Synergien vorstellbar, von denen nicht nur die Betreiber, sondern auch
Flüchtlinge und dort wohnende Senioren – z.B. durch die Auflockerung des oft eher
eintönigen Alltags - profitieren können.
Briest, Urbatsch, Stein
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