Dienstag, 2. Juni 2015

Hier eine Antwort zu einer Anfrage: Thema USA, Russland, EU und dem Thema Krieg!


Ein Gastbeitrag des werten Herrn Thomas H. Stütz


Foto: Facebookprofil von Thomas H. Stütz 

Zur Person:


Seit vielen Jahren steht und arbeitet er und mit uns gemeinsam und für uns alle ohne jegliche Abhängigkeiten oder der direkten Unterstützung Dritter, um gegen die schädlichen politischen, gesellschaftlichen, ideologischen und inhaltlichen Entwicklungen im Land und damit dem Verlust von Freiheit, Werten, Kultur und den basisdemokratischen Grundlagen entgegenzuwirken und diese zu sichern. Er ist ein Geopolitischer Economist, Autor, Mediator, Trouble Shooter.


Seit mehreren Jahren kann man in der Breite, einmal ganz unabhängig seiner anderweitigen nationalen wie internationalen vielzähligen Arbeiten und Tätigkeiten in Facebook einen Teil seiner Arbeit für uns, für unser Land nachvollziehen. Diese gesamten Arbeiten / Bücher / Texte / Anregungen und damit diese gesamten Aufwendungen machen mehr als nur Sinn und erzielen schon lange den gewünschten Erfolg in der Sache und für uns alle.


Bereits mit Erscheinen in 12.2011 seines Erfolgsbuches “Der Domino-Effekt, die EU-Lüge und weltweite Täuschungen“ , welches seinerzeit zudem und im Original kostenfrei an die komplette deutsche Regierung, die Parteien, die Botschafter der in Deutschland ansässig ausländischen Regierungen, der EU Spitze, direkt in die Regierungsspitzen europäischer Länder, den Vatikan sowie an die russische Regierung gingen, begannen seine öffentlichen, vorausschauenden Arbeiten und damit Start des Weges den es heute mehr denn je gilt konsequent weiter zu gehen.

Hier gibt es nun auch noch ein interessantes Radiointerview vom 11. Februar 2015 mit Herrn Stütz zum Thema Griechenland - EU:



Kommen wir nun zum eigentlichen Beitrag. Es ist ein Schriftwechsel zwischen Herrn Stütz und Leo Wollner, den Herr Stütz für uns veröffentlicht hat:

Und hier nun die Anfrage von Leo Wollner:


Von: leowollner

Gesendet: Donnerstag, 28. Mai 2015 22:04
An: t.stuetz


Betreff: Sie sind ein Kenner der Politischen-Weltszene was halten sie davon entspricht dies den Tatsachen, alles deutet darauf hin



-----Ursprüngliche Mitteilung----- 


Von: Jennifer.Wollner 
An: leowollner 
Verschickt: Do, 28 Mai 2015 11:21 am


Betreff: 4.12.2014 hat die USA Russland den Krieg erklärt- wusstest Du das? und mit die maylaische Boing hat der urkainische Jagdflieger aus Versehen abgeschossen ( re wollet das Flugzeug abschießen ind dem Putin saß- nur das hat eine nördlichere Rute genommen)



De facto US-Kriegserklärung an Russland, 4.12.2014


Von Prof. Michel Chossudovsky


Wir haben es nicht mit einem "Kalten Krieg" zu tun. Die gesamte Sicherheitsarchitektur des Kalten Krieges ist zerstört. Die Ost-West-Diplomatie ist praktisch zusammengebrochen, und hinzu kommt noch eine massive Kriegspropaganda. Die Vereinten Nationen ignorieren die umfassenden Kriegsverbrechen, die von dem westlichen Militärbündnis begangen wurden und werden.

Dass dieses umfassende Gesetz (H.Res.758) am 4. Dezember vom amerikanischen Repräsentantenhaus verabschiedet wurde, bedeutet (eine entsprechende Abstimmung im Senat steht noch aus) praktisch "grünes Licht" für den amerikanischen Präsidenten und Oberkommandierenden der Streitkräfte, ohne weitere Zustimmung des Kongresses in einem Prozess der militärischen Konfrontation mit Russland einzutreten.

Die weltweite Sicherheit steht auf dem Spiel. Diese historische Abstimmung, die möglicherweise das Leben von hunderten Millionen Menschen weltweit beeinflusst, wurde in den Medien praktisch völlig ausgeblendet – und dieser Zustand hält an.

Die Welt steht an einem gefährlichen Scheideweg. Moskau hat auf die Drohgebärden der USA und der NATO reagiert. Seine Grenzen sind bedroht. Am 3. Dezember kündigte das russische Verteidigungsministerium die Einführung einer neuen militärisch-politischen Organisation an, die im Kriegsfall die Regierungsgeschäfte übernehmen würde:

"Russland richtet eine neue nationale Verteidigungsorganisation ein, die in Friedenszeiten die Bedrohungen der nationalen Sicherheit überwachen, im Falle eines Krieges aber die Kontrolle über das gesamte Land übernehmen soll." (RT, 3. Dezember 2014)[1]

*

Der zeitliche Ablauf der Kriegsvorbereitungen


Am 1. Mai 2014 wurde das "Gesetz zur Verhinderung einer russischen Aggression"[2] ("Russian Aggression Prevention Act", RAPA) in den US-Senat eingebracht. Es fordert die Militarisierung Osteuropas und der baltischen Staaten sowie die Stationierung amerikanischer und NATO-Truppen vor der russischen Haustür:

"Das S.2277 – Gesetz zur Verhinderung einer russischen Aggression − weist den Präsidenten an: 1. Planungen für eine Verstärkung der Unterstützung der Streitkräfte Polens, Estlands, Litauens und Letlands und anderer NATO-Mitgliedsstaaten zu beginnen; 2. weist den ständigen Vertreter der USA bei der NATO an, sich für die ständige Stationierung von NATO-Kräften in diesen Ländern einzusetzen; weist den Präsidenten an, dem Kongress einen Plan für die Beschleunigung der Bemühungen der NATO und Europas im Bereich Raketenabwehr vorzulegen."

Dieser Gesetzesentwurf wurde zunächst dem Außenpolitischen Ausschuss des Senats zur Beratung vorgelegt, aber seine wesentlichen Aspekte werden bereits umgesetzt. Mitte Juli forderte der NATO-Oberbefehlshaber für Europa (SACEUR)[3] General Philip Breedlove in Abstimmung mit dem Pentagon und dem britischen Verteidigungsminister:

"… einen Stützpunkt mit ausreichend Waffen, Munition und anderen Militärgütern auszustatten, damit von dort aus ein schneller Einsatz von tausenden Soldaten gegen Russland möglich ist" (RT, 24. Juli 2014)[4]

Laut Breedlove benötige die NATO "vorgelagerte und vorbereitete Versorgungslager und andere Kapazitäten sowie Bereiche, in denen man sehr schnell nachrückende Einheiten stationieren könnte":

"Seine Pläne sehen vor, in den Hauptquartieren Lagermöglichkeiten für Waffen, Munition und Nahrungsmittelrationen einzurichten, um auf einen plötzlichen Zustrom von tausenden NATO-Soldaten vorbereitet zu sein". (Deborah Haynes, "Russia fears prompt NATO to look east for HQ", in: The Times[5], 24. Juli 2014, Hervorhebungen vom Verfasser.)

Breedloves "Blitzkriegsszenario", das sehr leicht zu einer militärischen Eskalation führen könnte, wurde auf dem NATO-Gipfel im September dieses Jahres in Wales verabschiedet. Ein sogenannter NATO-Aktionsplan, der sich gegen die Russische Föderation richtet, wurde dort ebenfalls beschlossen. Der NATO-Gipfel in Wales hatte also "grünes Licht" gegeben.

Schon etwas mehr als einen Monat später wurden in den baltischen Staaten Manöver der USA und der NATO abgehalten. Anfang November fand dann im Baltikum und Osteuropa eine zweite Runde von Militärübungen statt.

Als Teil dieser erweiterten Bestrebungen veranstaltete die NATO dann Anfang November unter Beteiligung von neun Mitgliedsstaaten des atlantischen Bündnisses in Litauen ihr Manöver Eisernes Schwert 2014:

"Dass in Litauen zu einem früheren Zeitpunkt dieses Monats amerikanische Panzer rollten, war ein Zeichen der Stärke an die Adresse Russlands, [um zu zeigen, dass] es in der Region nicht willkommen ist."

Diese Manöver richteten sich ausdrücklich gegen Russland. Aus Moskauer Sicht liefen sie darauf hinaus, die "Operationsbereitschaft zu erhöhen" sowie den "Transfer militärischer Infrastruktur an die russischen Grenzen" voranzutreiben.

Als Reaktion auf den Einsatz von NATO-Truppen an seiner Grenze hielt die Russische Föderation Anfang November ebenfalls ausgedehnte Militärmanöver in der Barentssee ab.

Mit diesen Übungen wollte Russland "seine gesamte nukleare Triade aus strategischen Bombern Unterseebooten" und die silogestützten ballistischen Interkontinentalraketen vom Typ Topol-M, die von Plesezk im Oblast Archangelsk aus am 1. November abgefeuert wurden, testen[6].

Der Gesetzesentwurf H.RES. 758


Am 18. November wurde der Gesetzesvorschlag H.RES.758 in das Repräsentantenhaus eingebracht. In seiner wesentlichen Stoßrichtung charakterisiert er Russland als einen "Aggressorstaat", der in die Ukraine einmarschiert sei, und fordert ein gegen Russland gerichtetes militärisches Vorgehen:

"H.Res.758 – Präsident Barack Obama erklärte bei seinem Amtsantritt 2009 seine Absicht, die Beziehungen zur Russischen Föderation … , ›neuzustarten‹ (im Parlament eingebracht)…
HRES 758 IH113. KongressZweite SitzungH. Res. 758
verurteilt in aller Schärfe das Vorgehen der Russischen Föderation unter Präsident Wladimir Putin, die eine Politik der Aggression gegen benachbarte Länder betreibt, die auf politische und wirtschaftliche Vorherrschaft abzielt."

In diesem Gesetzentwurf wird Russland nicht nur vorgeworfen, in die Ukraine einmarschiert zu sein, darüber hinaus wird auch Artikel fünf des Washingtoner Vertrages (Bündnisfall), die NATO-Doktrin kollektiver Sicherheit, angeführt, nach der ein Angriff auf einen Mitgliedsstaat als ein Angriff gegen die Allianz als Ganze betrachtet wird.

*

Dieses zugrunde liegende Narrativ wird durch eine ganze Reihe weiterer haltloser Beschuldigungen, die sich gegen die Russische Föderation richten, unterstützt. Russland soll in die Ukraine einmarschiert sein. Ohne irgendwelche entsprechenden Beweise vorzulegen, wird behauptet, Russland stecke hinter dem Abschuss der Passagiermaschine der Malaysia Airlines MH17, und man wirft Russland militärische Aggression vor.

In einer ungewollten ironischen Wendung wird der Russischen Föderation auch vorgeworfen, nicht nur gegen die Ukraine, Georgien, Moldawien, sondern auch gegen einige nicht genannte Mitgliedsstaaten der Europäischen Union Wirtschaftssanktionen verhängt zu haben. Darüber hinaus wird die Russische Föderation beschuldigt, die "Energieversorgung zur politischen und wirtschaftlichen Druckausübung" einzusetzen.

Im Kern würde H.RES.758, sollte dieser Entwurf Gesetzeskraft erlangen, dem Präsidenten der USA faktisch "grünes Licht" für eine Kriegserklärung gegenüber der Russischen Föderation geben, ohne dass der Kongress noch einmal formell zustimmen müsste. In diesem Zusammenhang könnte man von einem "leichten Verstoß gegen die Verfassung" sprechen, denn immerhin heißt es dort in Artikel eins, Abschnitt acht: "Der Kongress hat das Recht… Krieg zu erklären". H.RES.758 fordert den Präsident auf, in Abstimmung mit dem amerikanischen Kongress:

"eine Überprüfung der Wehrverfassung, Bereitschaft und Kompetenzen der Streitkräfte der USA und der Streitkräfte anderer NATO-Mitgliedsstaaten durchzuführen, um dann entscheiden zu können, ob die Beiträge und das Vorgehen jedes einzelnen [Landes] ausreichen, um den Verpflichtungen der kollektiven Selbstverteidigung nach Artikel fünf des Nordatlantik-Vertrages, nachzukommen, und Maßnahmen zu ergreifen, um alle Defizite zu beseitigen."

Dieser Abschnitt deutet darauf hin, dass die USA erwägen, die NATO-Doktrin kollektiver Sicherheit nach Artikel fünf dazu einzusetzen, einen Prozess der militärischen Konfrontation mit der Russischen Föderation in Gang zu setzen.

Die Struktur von Militärbündnissen ist dabei von ausschlaggebender Bedeutung. Artikel fünf (Bündnisfall)[7] ist ein vorteilhafter Mechanismus, der Westeuropa von den USA aufgezwungen wurde. Er zwingt die NATO-Mitgliedsstaaten, von denen die meisten zugleich auch der Europäischen Union angehören, Krieg im Interesse Washingtons zu führen.

Zudem wird über ein Referendum zur Mitgliedschaft der Ukraine in der NATO nachgedacht. Eine Mitgliedschaft der Ukraine in der NATO sowie/oder eine Neubestimmung der Sicherheitsvereinbarungen von Ukraine und NATO könnten als Rechtfertigung eines von der NATO unterstützten Krieges gegen Russland werden.

*

Gesetz wurde durchgewinkt


Die Geschwindigkeit, mit der dieser Gesetzesvorschlag den gesetzgeberischen Prozess durchlief, ist in der Geschichte des amerikanischen Kongresses ungewöhnlich. H.RES.758 wurde erst am 18. November eingebracht, wurde dann zügig im Außenpolitischen Ausschuss diskutiert und zurück an das Repräsentantenhaus zur Aussprache und Verabschiedung verwiesen.

Am Morgen des 4. Dezember, also nur 16 Tage nachdem der Abgeordnete Kinzinger das Gesetz eingebracht hatte, wurde es mit 411:10 Stimmen, d.h. praktisch einstimmig, verabschiedet.

Amerikanische Kongressmitglieder sind Marionetten. Ihre Stimmen werden von den Lobbygruppen in Washington kontrolliert. Für die Rüstungskonzerne, die Wall Street und die texanischen Erdölkonzerne "ist Krieg gut fürs Geschäft". In einem Offenen Brief schrieb der frühere Abgeordnete Dennis Kucinich am 2. Dezember:

"Dieser Gesetzentwurf verlangt die Isolierung Russlands … Mit anderen Worten: Wir sollten uns auf einen Krieg gegen Russland vorbereiten.Genau dieses Säbelrasseln führt letzten Endes zum Kalten Krieg und dessen Eskalation. Es ist an der Zeit, im Streben nach einer internationalen Ordnung von den USA mehr Diplomatie und keine höheren Militärausgaben zu fordern."

*

Stillschweigen in den Medien


Man hätte eigentlich erwartet, eine Entscheidung dieser historischen Tragweite wäre Thema einer breiten Berichterstattung gewesen. Tatsächlich aber herrschte völliges Schweigen. Die nationalen Medien versagten bei der Berichterstattung über die Debatte im Repräsentantenhaus und die Verabschiedung von H Res 758 am 4. Dezember völlig.

Die Mainstream-Medien waren angewiesen worden, nicht über die Entscheidung des Kongresses zu berichten. Niemand wagte es, die dramatischen Folgen dieser Entscheidung und ihre Konsequenzen für die "weltweite Sicherheit" anzusprechen: "Der Dritte Weltkrieg ist nicht titelseitenwürdig."
Ohne eine Berichterstattung in den Mainstream-Medien über die Kriegsvorbereitungen der USA und der NATO ist sich die breitere Öffentlichkeit der Tragweite der Kongressentscheidung nicht bewusst[8].

Es ist an der Zeit, die Nachrichtensperre der Mainstream-Medien zu durchbrechen.

***

Über den Autor:


Michel Evgenij Chossudovsky, Jahrgang 1943, ist ein kanadischer Professor der Wirtschaftswissenschaften an der Universität Ottawa. Internationale Bekanntheit erlangte er durch seine globalisierungskritischen Publikationen, die in mehr als zwanzig Sprachen übersetzt worden sind.


Er belegte den Bachelor-Studiengang für Wirtschaftswissenschaften an der Universität Manchester, in einem Zweitstudium erwarb er sich am internationalen Institute of Social Studies (ISS) in Den Haag das Diplom für ökonomische Planung. Für seine Dissertation wechselte er zur University of North Carolina.


Als Gastprofessor lehrte Chossudovsky an vielen akademischen Einrichtungen in Westeuropa, Lateinamerika und Südostasien. Darüber hinaus war er als Wirtschaftsberater für Regierungen sog. Entwicklungsländer tätig und arbeitet als Consultant für internationale Organisationen wie das Entwicklungsprogramm der Vereinten Nationen (UNDP), die Afrikanische Entwicklungsbank, das United Nations African Institute for Economic Development and Planning (AIEDEP), den Bevölkerungsfonds der Vereinten Nationen (UNFPA), die Internationale Arbeitsorganisation (ILO), die Weltgesundheitsorganisation (WHO), die Wirtschaftskommission für Lateinamerika und die Karibik (UNECLAC). 1999 war Chossudovsky auch ein Berater der Transnational Foundation for Peace and Future Research.


Im deutschsprachigen Raum ist er vor allem als Experte für die Militärpolitik der USA in Asien und auf dem Balkan bekannt geworden. Dies geht unter anderem auf seine Herausgeberschaft für das Centre for Research on Globalization zurück. Chossudovsky schreibt häufig Beiträge für die Zeitschriften Le Monde diplomatique, Third World Resurgence und Covert Action Quarterly.

Querverweise (erweitert):

[1] Moscow Launches “Wartime Government” which would take Control of Russian Federation in the Case of War

[2] S.2277 - Russian Aggression Prevention Act of 2014

[3] Wikipedia: Supreme Allied Commander Europe

[4] NATO Poland base may be prepared for blitz against Russia

[5] Russia fears prompt Nato to look east for HQ

[6] Wikipedia: Topol-M

[7] Wikipedia: Bündnisfall

[8] America is on a “Hot War Footing”: House Legislation Paves the Way for War with Russia?

[9] Reckless Congress 'Declares War' on Russia


Hierzu gibt es auch einen Bericht auf kla.tv indem dies noch deutlicher wieder gespiegelt wird, wen dem so ist dann muss ich sagen, ist das weltpolitisch gesehen von einer unermesslichen Tragweite.

mit freundlichen Grüßen Leo Wollner

























Hier die Antwort von Herrn Stütz zu einer Anfrage Thema USA, Russland, EU und dem Thema Krieg!



Hallo Herr Wollner,

das gesamte Getöse / Spekulationen machen schon lange vielen Menschen sicher große Sorgen.

Doch um was geht es denn?

Die Krim ist lediglich ein Moment, welches ein willkommener Anlass über das Thema Provokation gleich zu Beginn unter US Beteiligung gegen Russland, nach der US Syrienpleite gegen Asad ( Von Putin massiv gestützt) nun auch zudem in Erkenntnis der zeitlichen Verläufe, der geopolitischen Verbindungen und Planspiele hier die Ukraine als sogenannten Auslöser heranzuziehen.

Dann machte Putin in Koalition mit China (Hauptinteressent) zudem seine Bündnisse und Pläne über die Gründung der BRICS Staaten sichtbar, sowie eben auch über die Gründung der Entwicklungsbank die in der Folge als Weltzentralbank fungieren wird.

Dahinter stehen die vollständige Entmachtung der USA hauptsächlich über die Geld und Wirtschaftskreisläufe dieser Welt. Was zudem gänzliche Machtverschiebungen sichtbar bedeuten würde. Doch ist diese schon längst inhaltlich und faktisch passiert!!

Doch was will / muss man auf Seiten der USA tun?

Die USA kann und will keinen Krieg gegen Russland führen. Dies wäre Selbstmord und zwar sofort!!

Weiterhin kann die USA nicht auf die grenzenlose Unterstützung der EU hoffen. Ganz unabhängig der zweckfremden Verwendung der Nato. Dies wird in der Folge nur noch mehr die restlichen Partner spalten und gegen die USA aufbringen.

Gleichwohl ist die EU und auch Deutschland schon lange nicht so weit von Russland weg, wie es den äußeren Anschein hat!

Das Spiel ist nicht gegen Russland, sondern darüber, die EU Zwangs zu verpflichten und unter Kontrolle für die Zukunft zu haben. Dadurch kann die USA und dem Effekt über Ihr massives militärischen Auftreten, die eigene Macht und Wirtschaftsposition nachhaltig zugunsten sich selbst ausbauen und festigen oder eben auch nur hinauszögern und darauf hoffen!

Dennoch hoffen die USA ihre schon lange geplante Entmachtung zu verhindern. Es wird allerdings nicht verhindert werden können und dies wissen die USA auch in der Konsequenz mit dem Gegner EU.

Deshalb Krieg, Nein!!

Denn damit kippt das Planspiel der USA noch schneller in die für sie falsche Richtung. Also das strategische Spiele bedeutet, gehe auf der roten Linie und mache keine Fehler.

Putin weis dies in allen Umfängen hat zudem bereits weltweit Unterstützung!

Also ist dies Derzeitige ein US Gang auf der roten Linie, was jedoch den von den US versuchten zu verhindernden Weg noch forciert und Putin motiviert noch schneller und noch effektiver weltweit die Rahmendaten zu sichern und zu verstärken.

Und diese sind bereits unerschütterlich breit und massiv gegen dies die EU und die Nato sowie die USA Zwerge wären!

Nun wird die Frage sein, was macht die EU die langsam begreifen, dass diese lediglich ein Spielball der USA sind und auf ganzer Linie verlieren werden. Denn diese haben zudem eigene Interessen.

Sie werden eben erwachen und bereits heute sind die Zeichen und Reaktionen der EU gegen die USA unübersehbar.

Dies wird sich noch sichtbar verstärken. Die EU wird somit für die USA aufgrund der eigenen Bewegungen und Haltungen mehr als problematisch werden. Tendenz Aufhebung der Sanktionen und zwar schnell und die Wiederherstellung der Beziehungen zu Russland.

Der von Ihnen unten angeführte Professor argumentiert einseitig und zeigt nicht auf, dass es bei dem USA Spiel lediglich wie bevorstehend formuliert, um eine ganz andere Motivation geht. Zudem hat der US Präsident / Kongress schon lange die Gesetze verändert, diesen als alleiniger Oberbefehlshaber es in der Hand zu geben, auch ohne Kongress in den Krieg zu ziehen.

Lediglich heute will und muss der US Präsident noch die Form waren, denn sonst hätte er auch im eigenen Land keine breite Lobby mehr. Die US Regierung ist nicht der Senat oder die Wirtschaft oder die Menschen!

Nochmals: 

Krieg? Nach wie vor bleibe ich dabei, und bin der Überzeugung eben auf Basis sehr vieler Rahmendaten, NEIN. Diese und auch eine langfristige weitere Aufrechterhaltung von Sanktionen gegen Russland stehen nicht als Option im Raum.

Putin kann derzeit in aller Ruhe mit seinen Partnern zuschauen und agieren.

Er kommt nicht in die Situation reagieren zu müssen, denn diese sogenannten Schlüssel für Dritte gegen Putin, gibt es nicht mehr und die USA selbst einmal angenommen über eine Falth Flag Operation, werden nur noch und zudem über den Faktor Zeit verlieren.

Dies nun meine Betrachtung. Bei Fragen bitte tel oder Kontaktaufnahme.

Mit den besten Grüßen


Thomas H. Stütz


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