Bundeswehr als Sperrspitze gegen Russland

Bundeswehr-Einsätze seit 2003

Neuester Auftrag: Piratenjagd

Weitgehend unbeachtet in der öffentlichen Wahrnehmung fanden seit 2003 Einsätze der Bundeswehr im Rahmen von UN-Mandaten in Mazedonien, im Kongo, in der sudanesischen Krisenregion Darfur, in Osttimor, in Äthiopien und Eritrea, so wie in Bosnien und Herzegowina.

Deutlich präsenter in der öffentlichen Wahrnehmung ist die deutsche Beteiligung an der seit 2008 unter EU-Führung laufenden Mission »Atalanta« vor der Somalischen Küste. Die Soldaten der Bundesmarine sollen Hilfslieferungen nach Somalia schützen. Kontrovers diskutiert wurde die Beteiligung am Schutz der Handelsschifffahrt im Golf von Aden und dem Kampf gegen Piraterie.

Fast selbstverständlich erwartete die deutsche Öffentlichkeit im Frühjahr 2005 die Beteiligung der Bundeswehr bei der humanitären Hilfe für die Opfer des verheerenden Seebebens in Indonesien. Der Tsunami, den es auslöste, verursachte verheerende Schäden in den Küstenregionen am Golf von Bengalen, der Andamanensee und in Südasien. Insgesamt starben etwa 230.000 Menschen, über 110.000 Menschen wurden verletzt, mehr als 1,7 Millionen wurden obdachlos.

Die deutsche Marine patrouilliert vor der Küste Afrikas

Etwa 7500 deutsche Soldaten befinden sich zurzeit im Einsatz im Ausland. Sie verrichten Ihren Dienst überwiegend im Rahmen der Friedenstruppe ISAF in Afghanistan, im Rahmen der »Kosovo Force« (KFOR) unter der in Bosnien und Herzegowina stationierten »European Union Force« (EUFOR) auf dem Balkan. Sie unterbinden in der Mission »UNIFIL« seit September 2006 Waffenschmuggel vor der libanesischen Küste.

Flottenverbände der Marine sind Teil der NATO-Operation »Active Endeavour« und überwachen Teile des Mittelmeers im Kampf gegen den internationalen Terrorismus. Denselben Auftrag verfolgen die Marineeinheiten bei »Enduring Freedom« am Horn von Afrika. Im Dezember 2008 startete die EU die Anti-Piraterie-Mission »Atalanta«. Deutschland beteiligt sich daran mit bis zu 1400 Soldaten der Bundeswehr. Im Rahmen von UNMIS sind Militärbeobachter im Sudan, die Friedensmission der Vereinten Nationen UNAMID in der sudanesischen Provinz Darfur unterstützt die Bundeswehr vor allem durch Lufttransporte.

Seit 1992 kamen bei Auslandseinsätzen insgesamt 104 Soldaten ums Leben. Diese gliedern sich wie folgt auf: Afghanistan ISAF (55) ; Kosovo KFOR (27) ; Bosnien und Herzegowina SFOR/EUFOR (19) ; Adria SHARP GUARD (1) ; Kambodscha UNTAC (1) ; Georgien UNOMIG (1)

(Quelle: Statista, Stand Juni 2015)

Es war immer die Rede davon, dass es nie wieder einen Krieg von deutschem Boden aus geben darf und wird. Bis heute waren die Einsätze der Bundeswehr auch eher humanitärer, oder gewaltpräventiver Art gewesen! Wobei man sich die Sachlage schon etwas näher betrachten sollte, wer denn diese Situationen in erster Linie verursacht hatte. Und genau hier muss man ansetzen um diese Entscheidungen in Frage stellen zu können.

Der Konflikt im ehemaligen Jugoslawien z.B. wurde durch den CIA, also der USA verursacht um die Balkanregion gezielt destabilisieren zu können. Auch das war schon ein geplanter Schachzug zur NATO Osterweiterung. Also hat die Bundeswehr mit ihrem Einsatz nur versucht Ordnung in das durch die USA verursachte Chaos zu bringen.

Weiter geht es mit dem Bundeswehreinsatz in Afghanistan. Während unsere Soldaten mit ihrer Friedenstruppe versuchen für Frieden und Ordnung in diesem, auch wieder durch die USA destabilisierten Land zu sorgen, sorgen sich die US-Soldaten lieber um die Bewirtschaftung der Drogenfelder und die Ausfuhr der dort produzierten Güter. Inwieweit nun auch die Bundeswehr da eine gewisse Rolle spielt ist leider nur zu erahnen.

Der 11. September 2001 und seine Folgen

Die Anschläge islamistischer Terroristen auf die USA veränderten die weltpolitische Lage schlagartig. Nur war es nicht das Werk von islamistischen Terroristen, sondern auch wieder nur eine jetzt endlich nachweisbare Inszenierung der USA. Nach dem 11. September 2001 sah sich die Welt im »Kampf gegen den Terror«, wie ihn der amerikanische Präsident Georg W. Bush ausgerufen hatte. Erstmals in ihrer Geschichte rief die NATO gem. Artikel 5 des Nordatlantikvertrags den Bündnisfall aus. Auch die rot-grüne Bundesregierung unter Gerhard Schröder sichert den Amerikanern ihre Unterstützung zu. Der Einsatz der Bundeswehr im Kampf gegen die radikal-islamischen Taliban in Afghanistan wurde im rot-grün dominierten Bundestag im Vorfeld heftig debattiert. Letztlich sicherte Bundeskanzler Schröder die Zustimmung indem er im Bundestag die Vertrauensfrage stellte. In der Abstimmung sprach im das Parlament mit 336 bei 334 benötigten Stimmen und 326 Gegenstimmen das Vertrauen aus. Die Frage die sich da einem stellt ist doch, warum braucht man bei einer solch wichtigen Abstimmung mit einer solch immensen Tragweite nicht die absolute Mehrheit?

Einsätze im „Kampf gegen den Terror“

Die MAGDEBURG im Hafen von Limassol.

Seit 2001 überwacht ein Marinekontingent das Seegebiet am Horn von Afrika und die deutsche Marine ist an entsprechenden NATO-Operationen im Mittelmeer beteiligt. Teile des Heeres operieren in Afghanistan im Rahmen der ISAF-Schutztruppen. Sie sichern den Nachschub und bilden regionale Aufbauteams nördlichen Afghanistan rund um die Stadt Kundus. Als die von den USA geschmiedete »Koalition der Willigen« im Jahr 2003 in den Irak einmarschiert, verweigert Deutschland unter der Regierung Schröder eine Beteiligung der Bundeswehr. Die Begründung für den Militärschlag, der Irak unterstütze den internationalen Terrorismus, produziere und verbreite Massenvernichtungswaffen, war international umstritten und stellte sich im Nachhinein als nicht haltbar heraus. Auch heute sind im Irak keine Deutschen Soldaten eingesetzt, wohl aber im benachbarten Kuwait und in den Vereinigten Arabischen Emiraten, wo sie Polizisten und Mitglieder der irakischen Sicherheitskräfte ausbilden. Die wiederum zu einem Großteil jetzt als IS-Kämpfer unterwegs sind!

Die Neuauslegung des Begriffs „Verteidigung“

Etwa zeitgleich erlässt der Bundesminister der Verteidigung Peter Struck im Mai 2003 überarbeitete Verteidigungspolitischen Richtlinien (VR). Darin heißt es: »Die Neugewichtung der Aufgaben der Bundeswehr und die daraus resultierenden konzeptionellen und strukturellen Konsequenzen entsprechen dem weiten Verständnis von Verteidigung, das sich in den letzten Jahren herausgebildet hat«. Genau dieser Aufweichung und Ausweitung des Verständnisses von Verteidigung ist dabei von zentraler Bedeutung. Was also bedeutet es heute, wenn der Artikel 87 a vorschreibt, »Der Bund Streitkräfte zur Verteidigung auf«? Die VR von 2003 vermelden:

»Verteidigung heute umfasst allerdings mehr als die herkömmliche Verteidigung an den Landesgrenzen gegen einen konventionellen Angriff. Sie schließt die Verhütung von Konflikten und Krisen, die gemeinsame Bewältigung von Krisen und die Krisennachsorge ein. Dementsprechend lässt sich Verteidigung geografisch nicht mehr eingrenzen, sondern trägt zur Wahrung unserer Sicherheit bei, wo immer diese gefährdet ist«. Die Bundeswehr sei ein »wesentlicher Teil einer auf Vorbeugung und Eindämmung von Krisen und Konflikten zielenden Außen- und Sicherheitspolitik«.

Das hier so schwammig genannte und zukünftig grundsätzlich bei Entscheidungen benutzte Konzept, ist ein Freibrief der USA, mit dem Spielzeug CIA zu destabilisieren und mit dem anderen Spielzeug NATO militärisch in diesen destabilisierten Region zu interagieren! Gleichzeitig tritt dann der Bündnisfall ein und die deutsche Bundeswehr muss ran. Für us-amerikanische Ziele. Die da folgende sind: Ressourcen, Bodenschätze, Goldreserven, Versklavung der Bevölkerung und der ansässigen Wirtschaft!

Mit all diesem Wissen muss gehandelt werden. Noch bevor deutsche Soldaten wieder einmal an die Ostfront entsendet werden! Nach 70 Jahren läuft es einem kalt den Rücken hinunter, nur bei der bloßen Vorstellung dieser Überlegung. Und dann plant die NATO, bzw. die USA Deutschland als Sperrspitze gegen Russland und gegen die pro-russischen Separatisten im Donbass zu entsenden! Diese pro-russischen Separatisten allerdings verteidigen nur die im Osten der Ukraine lebende Zivilbevölkerung vor den faschistischen Regierungstruppen Kiews! 

Deutsche Soldaten bald Seite an Seite mit den Faschisten?

Man mag es sich nicht vorstellen deutsche Soldaten neben diesen abartigen Gesellen zu sehen!